Volksverhetzung

Hallo,

„Israel“ ist ein Land, keine „Gruppe“. Damit fällt dieser
Bestandteil aus reiner Logik aus.

Also „Tod den Israelis!“ ist Volksverhetzung, dagegen ist „Tod
dem Staat Israel!“ in Ordnung oder wie?

„Tod dem Staat Israel“ ist eine Forderung,
hinter der wohl etwa eine Milliarde Menschen
dieses Planeten stehen. Mit „Tod von Menschen“
hat das nichts zu tun, es geht um das
„Existenzrecht“ eines „illegalen Staates“.

Grüße

CMБ

Klingt zumindest logisch. Die Frage ist jetzt natürlich wie
der genaue Wortlaut auf der Demo war.

Ich beziehe mich hier auf das Ausgangsposting und da ist von Israel die Rede, nicht von Israelis… andererseits kennt der User auch nicht den Unterschied zwischen Israelis und Israeliten, also wer weiss…

Grüße,

Anwar

Hallo,

„Existenzrecht“ eines „illegalen Staates“.

Es gibt keine illegalen Staaten, ganz einfach deshalb, weil es kein Recht gibt, welches regelt, wann die Ausrufung eines Staates illegal ist. Wenn ich meine Wohnung zur freien Republik Anwarien ausrufe, hat der deutsche Staat etwas dagegen, nicht das Völkerrecht.

Grüße,

Anwar

In dem Artikel der Zeitschrift stand das. Auch in den Links der anderen Teilnehmer dieses Forums.

Ferner stand das in meinem ersten Thread.

Da gebe ich Dir jetzt mal Recht.

Wieso „Volksverhetzung“ ist auch eine strafbare Handlung.

Im Strafgesetzbuch § 130 Volksverhetzung nachzulesen.

http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

Also wieso dann der ganze scheiß Krieg, wenn doch alle Menschen die selbe Heimat haben?

Also wieso dann der ganze scheiß Krieg, wenn doch alle
Menschen die selbe Heimat haben?

das frage ich mich schon lange.
Unsere gemeinsame Heimat ist dieser blaue Planet Erde, auf dem wir leben.

Aber wenn man bedenkt das Israel ca. 7 Millionen Einwohnern hat, dann wäre alle die dort wohnen oder vielleicht von dort abstammen mit einbezogen. Das wäre ungefähr so als würde Person X behaupten „Tod allen Türken“ bzw. „Tod der Türkei“. Fühlen sich dann nicht alle Türken auch wenn sie in Deutschland wohnen nicht angesprochen?

so einen Schwachsinn
habe ich hier im Forum schon seit Jahren nicht mehr gelesen.
Träum weiter -
aber ich finde es gut, dass man nicht immer seine Meinung frei äußern darf, so sie denn gegen unser Grundgesetz gerichtet ist.

Schließlich muss unsere Demokratie und die in ihr lebenden Menschen geschützt werden.

MFG

HG

Lies oben
Und lese mal was exakt im §130 steht.

Hallo,

Gleich vorweg: Iris schrieb was von „ausführlich“ und ich wollte klarstellen, dass im Artikel eigentlich nur der Ausspruch „Tod Israel“ steht.

Aber wenn man bedenkt das Israel ca. 7 Millionen Einwohnern
hat, dann wäre alle die dort wohnen oder vielleicht von dort
abstammen mit einbezogen. Das wäre ungefähr so als würde
Person X behaupten „Tod allen Türken“ bzw. „Tod der Türkei“.

Natürlich gibt es einen qualitativen Unterschied zwischen den beiden letzten Aussprüchen. Während man „Tod der Türkei“ (in etwa) auf kurdischen Demonstrationen bisweilen hört, wird „Tod allen Türken“ wohl selten ausgesprochen. In allen Fällen drückt das eher die Emotion dieses Menschen aus, als einen tatsächlichen Wunsch… Wie dem auch sei, die rechtliche Seite werden sich - so denke ich - die Polizei und die Gerichte vornehmen.

Gleichzeitig muss man beachten, dass die Gegendemonstrationen Israel das Recht auf Tötung weiterer Zivilisten zusprechen. DAS ist meines Erachtens Gewaltverherrlichung und Relativierung menschlichen Lebens!

Überhaupt sieht für mich der Ausspruch von Michel Friedmann (warum man einen solchen Menschen überhaupt noch an eine Bühne lässt, ist für mich unverständlich), dass Israel es sich nicht leisten kann, einen Krieg zu verlieren, wie die Forderung nach einem „totalen Krieg“ aus…

Gruss, Omar Abo-Namous

Guten Abend!

Jeder darf sich frei äussern.
Dies ist wichtig und auch gut für uns Alle!
Was andere machen ist total egal. Bei uns ist Das so und es
ist gut das Es so ist.

Die Artikulation von Hass gegen andere Personen und Organisationen ist nach deutschen Gesetzen eine Straftat - was natürlich viele Migranten einen feuchten Kehricht schert - deshalb werden die Deutschen (Eingeborenen) Israel unterstützen.
Der Orient schottet sich gegen alle (westlichen)Einflüsse ab und Europas Bevölkerung soll sich ständig die islamische Kriegstreiberei anhören und ansehen. Wie oft, wollt ihr eigentlich noch Kriege verlieren? Wir leben hier in einer pluralistischen Gesellschaft, wo alle Interessengruppen - auch internationale Religionsgemeinschaften - Zurückhaltung zu üben haben. Rings um die islamischen Siedlungsgebiete gibt es Konflikte.
MfG Gerhard Kemme

Hallo,

  • was natürlich viele Migranten einen feuchten Kehricht schert -
    und Europas Bevölkerung soll sich ständig die islamische
    Kriegstreiberei anhören und ansehen.
    Rings um die islamischen Siedlungsgebiete gibt es
    Konflikte.

Ich kann mir wirklich nicht ausmalen, wie du deine Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie hier unterbekommen konntest!

deshalb werden die Deutschen (Eingeborenen) Israel
unterstützen.

Tun sie das wirklich?

Gruss, Omar Abo-Namous

Da gebe ich Dir Recht. Es muss von beiden Seiten menschenwürdig gehandelt werden.

Und die Gerichte und die Poizei soll sich dem annehmen, und für Recht sorgen.

Lies mal den Artikel zur Meinungsfreiheit unter:

http://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit

http://dejure.org/gesetze/GG/5.html

dort steht was von Einschränkungen der Meinungsfreiheit.

Wie z. B. Volksverhetzung, Beleidigung, Erregung öffentlichen Ärgernisses etc.

Das sind alles Straftaten die der Gesetzgeber verfolgt.

Im Artikel 5 Absatz 2 des Grundgesetz steht folgendes:

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Guten Tag!

  • was natürlich viele Migranten einen feuchten Kehricht schert -
    und Europas Bevölkerung soll sich ständig die islamische
    Kriegstreiberei anhören und ansehen.
    Rings um die islamischen Siedlungsgebiete gibt es
    Konflikte.

Ich kann mir wirklich nicht ausmalen, wie du deine
Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie hier unterbekommen
konntest!

Das ist wieder die volle Logik-Salve - wir reden von Hetzplakaten gegen die Existenz einer befreundeten Nation und gegen den Präsidenten der USA. Was für ein Ausmass an Feindlichkeit gegen „Ungläubige“ wird von dir und den dort abgelichteten Demonstranten entwickelt. Du verwechselst meine Kritik an einem Fehlverhalten der von dir vertretenen ethnischen Gruppe mit Feindseligkeit. Was interessiert ist Frieden und der wird u.a. durch Todeswünsche im Rahmen der Demonstration gestört. Ich habe vor niemandem Angst - bin aber der Ansicht, dass der Islam in seiner Ausbreitung entschieden gestoppt werden muss - das haben wir gar nicht nötig, Volksgruppen, die den Zugang in ihre eigenen Siedlungsgebiete verbieten, hier ihre Hassgefühle austoben zu lassen. Dies sind alles Fehleinschätzungen des Islams - da wird die westeuropäische und nordamerikanische Höflichkeit als Schwäche genommen.

deshalb werden die Deutschen (Eingeborenen) Israel
unterstützen.

Tun sie das wirklich?

Du darfst die (ver)öffentlichte Meinung nicht mit den Ansichten der Bevölkerung verwechseln - aber man könnte sich eine Meinungsumfrage zu dieser Thematik vorstellen.
MfG Gerhard Kemme