Wäre das im demokratischen Teil Deutschlands auch möglich?

News & Aktuelles Nachrichten
#41

Hallo Hans-Jürgen Schneider,

du hattest heute „Glück“ weil bei mir das Internet einige Stunden ausgefallen ist, sonst wäre deine Anfrage gelöscht worden. Du wirst hier keine Bühne für deine Gehässigkeiten finden.
Ich lasse jetzt einiges stehen, weil schon so viele User geantwortet haben, aber einen User per Nick direkt im UP ansprechen und herausfordern, obwohl du nicht wissen kannst ob er anwesend ist und Reaktion zeigen kann, ist unterste Schublade, deine Nazikeule auch, deine Ausdrucksweise gegenüber der polnischen Regierung auch.

Mein Internet geht wieder und ich werde in Zukunft schneller reagieren können.

Selina
Mod Nachrichten

#42

Es sei dir ja unbenommen, anderer Leute Meinung für unterste Schublade zu halten, aber solltest du nicht politisch neutral moderieren? Ganz unabhängig von der Geschwindigkeit deines Internets?

:paw_prints:

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#43

Und was haben diese Meldungen mit dem aktuellen Vorfall zu tun, von dem ein Video existiert, in dem klar und deutlcih zu sehen ist, dass der Mann die Flasche locker hinter seinem Rücken hielt udn noch nicht einmal andeutunsgweise als Waffee einsetzte?

:paw_prints:

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#44

Hallo KKK,

ich versuche so wenig wie möglich meine Linke Einstellung in die Moderationen einfließen zu lassen und wenn du bei mir politisch neutral einforderst, dürfte mir das auch gut gelingen. :joy:

Lies noch mal meine Kritik an den UP und meinen Vorwurf der untersten Schublade und kralle nicht gleich, sondern versuche möglichst objektiv deine :heart: beherzten Wortmelder zu sehen, da musst du noch nachbessern.

Grüße Selina

#45

Als das Video beginnt, hat der Mann die Flaschen schon in der Hand. Und die Verkäuferin sagt energisch, er solle die Flaschen hinstellen. Das wird sie nicht einfach so gesagt haben. Und der Iraker wird sich die Flaschen nicht gegriffen haben, um eine Weinprobe abzuhalten. Es muss also vor dem Beginn des Videos entscheidendes stattgefunden haben.

#46

Was kann man denn - abseits deiner absolut nichts mit dem Vorfall zu tun habenden Ausführungen - dem Video, dem Poliezeibericht und der aktuellen Berichterstattung denn tatsächlich entnehmen?

Folgendes:

  • Der Mann hatte eine Telefonkarte gekauft, mit der es Probleme gab. Er war bereits zweimal im Geschäft gewesen, aber das Problem konnte aufgrund von Verständigungsschwierigkeiten nicht geklärt werden.
  • Nun war er ein drites Mal in dem Geschäft und es wurde ihm gesagt, dass die Telefonkarte leer sei. Das erboste ihn.
  • Laut Polizeibericht lag kein Ladendiebstahl vor.
  • Er soll laut Zeugenaussagen die Kassierin bedroht haben. Andere Zeugen bestreiten das. Auf dem Video ist keine Bedrohung seinerseits zu erkennen, er nervt lediglich durch Sturheit.
  • Die Kunden und Mitarbeiter fühlen sich offensichtlich in der gefilmten Situation nicht bedroht, denn sie nähern sich ihm in natürlicher Weise und ohne Besorgnis erkennen zu lassen. Außerdem wird nicht die Polizei gerufen.
  • Zu dem Zeitpunkt , zu dem die schwarz gekleideten Männer das Geschäft betreten, geht keine erkennbare Gefahr von dem Iraker aus. Erst als er von diesen Männern gewaltsam aus dem Geschäft entfernt wird, wehrt er sich.
  • Die Mitarbeiter des Supermarkt sagen, dass sie die schwarz gekleideten Männer nicht zu Hilfe gerufen haben. Es waren auch keine Polizisten oder Sicherheitsdienstmitarbeiter des Supermarkts.
  • Außerhalb des Supermarkts wurde der Iraker von diesen Männern mehrfach geschlagen und mit Kabelbinder an einen Baum gefesselt.

Jetzt schauen wir uns einmal an, welche Rechtsgrundlagen für das Handeln der Herren in Schwarz in Frage kämen?

Notwehr bzw. Nothilfe?

Nein, denn es lag zu dem Zeitpunkt kein gewalttätiger Angriff auf sie bzw. eine andere Person vor, weder gegenwärtig noch fortdauernd noch unmittelbar bevorstehend. Der Mann stand da lediglich, mit der Flasche hinter sich. Ein vermuteter möglicher Angriff in der Zukunft rechtfertigt keine Notwehr bzw. Nothilfe.

Selbst wenn der Mann in diesem Moemnt die Flasche aggressiv herumgeschwenkt hätte, so dass ein bevorstehender Angriff hätte angenommen werden können, dürfte die Notwehr bzw. Nothilfe nicht über das geeignetste mildeste Mittel zur Abwendung der Gefahr hinausgehen. Es hätte also in einem solchen Fall genügt, dem Mann die Flasche abzunehmen und ihn eventuell festzuhalten; es wäre nicht notwendig gewesen, ihn nach dem Abnehmen der Flasche zu schlagen und ihn an einen Baum zu binden.

Jedermann-Festnahme?

Um eine Jedermann-Festnahme zu rechtfertigen, muss jemand auf frischer Tat bei einer Straftat ertappt werden, sich durch Flucht vom Tatort zu entfernen versuchen und/oder unbekannt sein. Dies war hier eindeutig nicht der Fall, denn der Mann war nicht bei einem Ladendiebstahl o.ä ertappt worden, er versuchte sich nicht vom Ort zu entfernen und er war überdies durch die Vorgeschichte bereits mit Namen und Adresse bekannt.

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#47

Es ist völlig schnurz, was vor dem Beginn des Videos stattgefunden haben mag, da zu dem Zeitpunkt, zu dem die Freizeit-Rambos eintrafen, keine erkennbare Gefahr von dem Mann ausging. Es kann auf jeden Fall nicht allzu bedrohlich gewesen sein, da sich sonst die Kunden und Mitarbeiter, die in dem Video zu sehen sind, ganz anders verhalten hätten.

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#48

Das werde ich mir merken und den nächsten Suffkopp, der mir in der U-Bahn mit seiner Schnapsbuddel auf den Pelz rückt prophylaktisch niederschießen, bevor er sie mir oder seinem Sitznachbarn über den Schädel zieht.

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#49

Hallo Selina,

ich bin in einem kleinen Dorf am Rande des Westerwaldes aufgewachsen. Hier lebten in den zwanziger und dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts auch wenige jüdische Familien. Es gab keine Probleme. Wenn in den kalten Wintern die Juden am Sabbat keine Arbeiten verrichten durften, gingen die christlichen Nachbarn in ihre Häuser und legten Holz aufs Feuer.

In der Oberstufe des Gymnasiums haben wir die Entfaltung des Nationalsozialismus am Ende der Weimarer Republik ausführlich behandelt. Die Nazis haben sich in den großen Städten Massenschlägereien mit den Kommunisten geliefert. War das Chaos erst mal da, traten sie als Ordnungshüter auf, unter anderem auch , indem sie (vermeindliche) politische Gegner verprügelten und auch schon mal totschlugen. Parallel dazu lief die Verfolgung der Juden an. Zunächst wurde nur ihre materielle Grundlage zerstört (Bürger wehrt Euch! Kauft nicht bei Juden!). Später wurden sie ins Gas geschickt, der überwiegende Teil der Deutschen sah weg.

In dem kleinen Ort, in dem ich aufwuchs, teilten sich die christlichen Nachbarn den verbliebenen Hausrat der abtransportierten Juden. Das Mitgefühl wurde durch die Gewissheit erstickt, dass der Jude an allem schuld sei.

Eindeutig hatte der Staat versagt, der zu schwach war, sich gegen die Gewalt der Straße zu wehren. Eine wehrhafte Demokratie besteht auf dem Gewaltmonopol des Staates. Die sächsische Regierung, eigentlich Sachsens Exekutive und Judikative, lassen auf ihren Straßen die Rechten gewähren. Meine Frage zielte nur auf das Verhalten der Polizei. Ich würde mich aber auch nicht wundern, wenn die Staatsanwaltschaft das Verfahren mal wieder einstellt. Ich sehe da Parallelen, die Du als Nazi-Keule bezeichnest. Hitler ist legal an die Macht gekommen, weil Weimar die illegalen Machenschaften seiner zunächst wenigen Anhänger nicht verfolgte.

Würden hier, im Goldenen Mainz, Männer oder Frauen mit schwarzen T-shirts und der Aufschrift „Bürgerwehr“ durch die Straßen laufen, wäre die Polizei über kurz oder lang zur Stelle. Sie würde die Personalien auch ohne irgendeinen Vorfall aufnehmen. So funktioniert die wehrhafte Demokratie.

Noch kurz zu den anderen Usern: Bei aller Härte der Diskussion sehe ich nur Menschen, die in dieser Frage eine andere Meinung haben als ich. In anderen Fragen mögen wir übereinstimmen. Vielleicht überschreiten wir dabei auch manchmal die Grenzen einer gepflegten Debatte. Aber für meinen Teil möchte ich nicht, dass Du Beiträge löschst, die mich beleidigen könnten. Ich halte das aus.

So viel vom

Hans-Jürgen Schneider

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#50

Im Gegensatz zu anderen ethnischen Gruppen finden sich unter den Juden extrem wenig Gewaltverbrecher.

So weit sind wir noch nicht. Mich stört allerdings die tendenzielle Berichterstattung der Massenmedien und die Hetze gegen oppositionelle Kräfte. Die schleichende Verelendung in Deutschland radikalisiert die Menschen, das ist das Risiko.

Hitler brauchte die Juden als Sündenbock und als Geldquelle für seine größenwahnsinnigen Pläne. Jede Diktatur braucht einen Sündenbock, damit die Bevölkerung ihren miesen, von Unterdrückung geprägten Alltag besser erträgt.

Eindeutig hat die Bundesrepublik Deutschland versagt, indem sie Massen von Menschen unkontrolliert einreisen und die Sozialsysteme ausbluten lässt. Sie versagt ein zweites Mal mit der Strafverfolgung bei den Zuwanderern.

Eine wehrhafte Demokratie besteht aus darin, die Verbrechen aller Einwohner konsequent zu verfolgen. Unregistrierte Flüchtlinge und solche ohne Ausweis müssen zum Schutz der Bevölkerung eingesperrt werden.

So wie es bei Flüchtlingen passiert. Es gibt Staatsanwälte die Totschläger nach zwei Jahren wieder laufen lassen und einen Einbrecher/Bankräuber fünf mal so lang einsperren. Die Justiz spuckt der Gerechtigkeit ins Gesicht.

Die Weimarer Republik war ein schwacher kranker Staat, die Merkel- Republik tendiert in die selbe Richtung und das ist in der Tat brandgefährlich.

Wenn es im goldenen Mainz zu Massenvergewaltigungen wie im goldenen Köln kommt, sehen wir weiter, wie ruhig die Bevölkerung bleibt. Wo ist sie denn, die wehrhafte Demokratie?

Du solltest auch damit aufhören Deine politischen Gegener zu beleidigen und sie als rückständig zu bezeichnen. Sich die Angliederung Sachsens an Russland zu wünschen ist ziemlich polemisch.

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#51

Hallo Sonne,

man kann auch mal „flach“ argumentieren, und ich tue das auch gelegentlich.

Ich nehme Dir das bestimmt nicht übel. Ich glaube wenn wir uns zufällig an der Theke träfen würden wir uns ganz gut verstehen.

Ich habe weiter unten noch einmal Stellung bezogen.

Schönes Wochenende, Hans-Jürgen Schneider

#52

Das ist schon das zweite Mal, dass Du mich mit Torsten verwechselst. :angry:

#53

Ein Glück, dass Du keinen Richterposten bekleidest. Natürlich ist auch ein Vorlauf mitentscheidend.

#54

(A) Eine Aufschrift ist nach wie vor nicht belegt worden, ebensowenig das die vier Typen sich als Bürgerwehr begreifen würden.

(B) Mainz ist eine Großstadt und Arnsdorf ein Nest. Die nächste Polizeidienststelle liegt 30 km entfernt und die Polizei war bereits zweimal an dem fraglichen Tag im Laden, kannte den Iraki/Patienten/Flüchtling/Betroffenen.

Die Bevölkerung vor Ort kann sich nicht auf eine Polizei-präsenz verlassen, was mit ein Grund dafür sein wird, dass die Leute selbst handeln (vielleicht rechtswidrig, vielleicht nicht). In Berlin am „Kotti“ mangelt es trotz Dauer-präsenz der Polizei alle paar Meter an staatlichem Gewaltmonopol.

Das Einschreiten von Zivilpersonen hat schon oftmals in D viel schlimmeres verhindern können. Nur weil es jetzt in Sachsen war und irgendjemand von BW sprach, sollte das nicht gleich auf „rechte Horden“ schliessen lassen. Wäre er solchen in die Hände gefallen, dann hätten die wohl kaum gleich die Polizei informiert und in den Meldungen würde man mit Sicherheit etwas von Verletzungen lesen.

Aber Dein schlechtes Bild von der „unterwanderten“ Polizei zeigt, dass Pauschalisierungen, die man bei Flüchtlingen vermeiden sollte, eben auch bei der Staatsgewalt unangebracht sind.

Gruß
vdmaster

P.S.: Weder ist der Begriff „Spalter“ noch der des „Polemikers“ allein schon beleidigend. Ich wurde kürzlich auch als Polemiker bezeichnet und da gibt es eben eine grosse Definitionsbreite. :wink:

#55

Nein, wenn es um Notwehr bzw. -hilfe oder Jedermann-Festnahme geht, ist es völlig schnurz, ob derjenige welche irgendwann zu einem früheren Zeitpunkt vielleicht etwas Strafbares oder andere Gefährdendes getan hat - entscheidend ist, dass von ihm zu dem gegenwärtigen Zeitpunkt etwas Strafbares oder Gefährdendes getan wird. Und das war augenscheinlich nicht der Fall. Stures Herumdiskutieren mit nicht ausreichenden Sprachkenntnissen mag andere nerven, aber nicht gefährden.

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#56

Im Falle der Notwehr muss der Angriff gegenwärtig sein.

Die „frische Tat“ bedarf keiner Gegenwärtigkeit. Sie kann sich auch Minuten zuvor ereignet haben. Eine Fluchtgefahr hingegen bestand wohl kaum. Inwieweit nun in dem Moment des Zugriffs noch eine potentielle Gefährdung vorlag, dürfte Gegenstand der Ermittlungen sein.

Eine volle Weinflasche kann genauso wie ein Schlagstock oder ein Pflasterstein gewertet werden. Die Herausgabe der Flasche bzw. das Abstellen hat er mehrfach verweigert.

Ich denke schon, dass ein Richter auch das Verhalten der vorherigen Besuche, eine evtl. Verwirrtheit (Medikamente, ggf. Alkohol) und diese mehrfachen Weigerungen als nicht normal einstuft und den „Zugreifenden“ zubilligen wird, dass sie von einer Gefährdung ausgingen. Falls die Angaben aus der Pol-Meldung stimmen und eine Anzeige wg. Bedrohung durch das Personal aufgegeben wurde, dann wird kaum ein Richter eine empfindliche Strafe gegen die Zugreifer aussprechen. Denn es kommt noch ein Verbotsirrtum in Frage

Ein Verbotsirrtum liegt dann vor, wenn der Täter die Verbotsnorm nicht kennt, er sie für ungültig hält oder sie in der Weise falsch auslegt, dass er sein in Wahrheit verbotenes Handeln als rechtlich zulässig ansieht. Der Täter irrt also über die Rechtswidrigkeit der Tat in ihrer tatbestandsspezifischen Gestalt. Auf die Kenntnis eines bestimmten verletzten Gesetzes kommt es dabei nicht an

Ich kann es immer nur weiter wiederholen, dass wir die vollständigen Abläufe nicht kennen. Wir wissen ja auch nicht, ob ein rechtl. bindend Hausverbot ausgesprochen wurde. Auf das PR-Geblubber der Zentrale gebe ich keinen Pfifferling. Vor allem auch, weil sie nach der Erstreaktion selbst nachgezwistschert hatten, dass der Vorgang noch abschliessend geklärt werden müsse.

So, wenn Du berechtigt aufgefordert wirst, ein Geschäft zu verlassen. Musst Du dem Folge leisten oder nicht? Und wenn Du Dich mehrfach weigerst, nicht reagierst, darf man Dich dann packen und nach draußen bringen? Und darf man das bei einer Person, die zwar Sprachschwierigkeiten hat, aber anscheinend doch einige Brocken deutsch zu verstehen scheint? Immerhin sagt der Iraki mehrfach verständlich „nein“.

Von daher wird zuviel zu vorschnell hineininterpretiert. Da wird es noch einige Zeugenbefragungen geben und ein evtl. Urteil wird keinesfalls so glasklar ausfallen wie Du es evtl. aus Schutzempfinden für ein vermeintl. Opfer wünschst. Der Iraki kann dabei ohnehin entspannt bleiben. Als Patient einer psy. Fachklinik ist er schon mal zu fünfzig Prozent auf der sicheren Seite. Und auch für ihn gilt ggf. Verbotsirrtum. Für alle aber: in dubio pro reo.

vdmaster

#57

@ Hans-Jürgen:

Was für ein höllendämlicher [*]. Du tust so, als sei ein gewisses Alter und angebliche Erinnerungen an früher ein Anlass, ohne sachliche Gründe, ohne jegliche Belege und ohne fundierte Analyse Parallelen zu ziehen. Und zwar - rein zufällig - Parallelen zu denjenigen politischen Kräften, deren Ansichten du ablehnst.

Das erinnert mich ein wenig an den anti[] und pro[] Jürgen Todenhöfer. Der entwickelt einen Hass auf alles westliche und nimmt eine terrorrelativierende und [*]hassende Einstellung ein. Zur Bekräftigung reist er dann in den Nahen Osten, um anschließend sagen zu können, dort gewesen zu sein und somit einen Nahost-Experten abgeben zu können. So glaubt er, scheinbar glaubwürdig seinen Unsinn von sich geben zu können.

Vergleiche ersetzen keine Analysen. Du bringst leider nur Vergleiche. Versuch doch einfach mal, deine Argumente ohne Bezüge zur Nazizeit vorzutragen. Bislang hast du das nicht einmal geschafft.

Im Übrigen hat dich hier niemand beleidigt, auch wenn du diesen Anschein zu erwecken versuchst.

[*] Huch, da wäre ich doch glatt beinahe drauf reingefallen.

#58

Nein, alles, was nicht auf dem Video nicht zu sehen ist, hat auch nicht stattgefunden. Niklas P. ist z.B. auch nicht tot. Oder hat irgendwer ein Video davon?

#59

Guten Abend! Nee, es wird schon wieder hell :confused: …

Na siehste, geht doch!

Zum Thema „argumentieren“: ich möchte mich gar nicht ernsthaft zu dem Thema äußern; fühle mich nicht dazu berufen. Es ist mir auch vollkommen schleierhaft, warum, wegen eines verwirrten (?) Typs, so ein Aufstand gemacht wird.

Ich hatte also nicht „argumentiert“!

Sogenannte „Bürgerwehren“ finde ich aber auch eher „befremdlich“. Könnte allerdings auch bedeuten, dass es zuwenig Polizeibeamten gibt…

Deine letzten zwei, drei Beiträge fand ich ebenfalls befremdlich. Es waren allerdings nicht die Themen, die mich extrem gestört hätten (Flüchtlinge stören mich nicht), sondern Dein „Auftritt“. Tut mir leid, dass hat Troll-Charakter! Wenn Du ernsthaft über irgend etwas sprechen wölltest, müsstest Du das ja mindestens mal „sachlich“ angehen und nicht alle diejenigen prophylaktisch beleidigen, die später nicht Deiner Meinung sein könnten. Tut mir leid, das linke Hetze…

…und dann kotze ich da halt schon mal rein!

Und dass Du ständig Deine Enttäuschung über die Antworten älterer Threads zum Besten gibst, verleiht dem ganzen noch einen gewissen „missionarischen Charakter“…

Nix für ungut, Glückauf!

Am Rande des WW aufgewachsen, soso…

#60

Du bist nicht Torsten? :confused: