Warum hat die LINKE Wulff ermöglicht?

Politik Inlandspolitik allgemein
#61

Glaubst Du, die NPD hätte Simon Wiesenthal gewählt?

Damit hast du wohl absolut recht. Das trifft es am besten.
Alles andere ist Augenwischerei.

Das mag ja alles gut und recht sein, nur ist damit
die Frage nicht geklärt, ob Wiesenthal ein GUTER
Präsident geworden wäre!
Ob es uns gefällt oder nicht, ein guter Präsident muss
unvoreingenommen ALLE Deutschen repräsentieren. Und
dazu gehört immer auch eine unliebsame Vergangenheit.
Oder gewisse ungeliebte Mitbürger, so ist das halt
in einer Demokratie, womit einige ihre Probleme
haben.
Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung,
nur hat nicht jeder das Recht, dass man diese
teilen muss, hat der OB von S. Rommel einmal gesagt.

In diesem Sinne…

#62

Mahlzeit,

Tatsache ist, daß die LINKE sehr gut daran getan hätte, auf
eigene Eitelkeiten zu verzichten, aber dafür zu erreichen, daß
Merkel in ganz schweres Fahrwasser kommt und die schwarz gelbe
Koalition scheitert.

Ich halte das für unsinniges Journalisten-Sensations-Geschwätz. Die Regierung ist noch für mehrere Jahre gewählt und im Amt. Selbst wenn Wulff gescheitert wäre, wäre das nur ein virtueller Verlust für Merkel gewesen, aber hätte faktisch keinen Einfluss darauf, wann die nächste Bundestagswahl stattfindet.

Es wird immer so getan als bestünde ein fester Zusammenhang zwischen der Bundespräsidentenwahl und der Festigkeit der Regierung Merkel - was Quatsch ist.

Wäre Wulff gescheitert wäre das für Merkel eine Schlappe gewesen - wobei das ja auch jetzt schon so hingestellt wird, wo er erst nach 3 Wahlgängen durchkam. Sie hätte aber auch dann so weiter gemacht, wie sie es auch jetzt tut und auch nach einem Erfolg Wulffs im ersten Wahlgang getan hätte.

Die Regierung wäre also erstmal nicht gestürzt.

Aber selbst wenn: was wäre denn danach gekommen? Rot-grün hat keinen Kanzlerkandidaten in der Hinterhand, mit den Linken können sie nach wie vor nicht zusammenarbeiten. Die FDP wäre raus wenn neu gewählt würde - also käme eine große Koalition mit Merkel als Kanzlerin heraus, und sie würde mit der SPD beser weiter regieren als den Rotzlöffeln von der FDP.

So, kann dieses Szenario einer großen Koalition im Interesse der Linken sein? Sicher nicht…

Insofern: die Linke hätte durch ein anderes Wahlverhalten auch nicht viel gewonnen. Ein bisschen heiße Luft von wegen „haben sich von der Vergangenheit gelöst“, bis dann beim nächsten politischen Diskurs doch wieder von „regierungsunfähige Stasi-Sypathisanthen“ die Rede gewesen wäre. Dafür hätten sie ihre Geradlinigkeit verkauft; was hätten die Leute gesagt wenn die Linke jemanden mitgewählt hätte, der bei den zentralen Fragen „Krieg in Afghanisthan“ und „soziale Verhältnisse in Deutschland“ genau das Gegenteil der eigenen Positionen vertritt? Bei aller Sympathie für Gauck, aber er ist ein bürgerlich-konserativer Mensch, den die Linke auch bei einer anderen Person wegen seiner Denkweisen kaum hätte mitwählen können…

Gruß,

MecFleih

#63

bewegt und mit gezielten Entscheidungen, wie der Nominierung
Gaucks, versucht die Linke in die Ecke „die warens“ zu
drücken, dann ist das die SPD/Grünen.

möglicherweise, aber vielleicht sind die linken genau in der
ecke und versuchen erst gar nicht da raus zu kommen, weil da
läßt sich leicht raus polemisieren (siehe wagenknecht) - käme
man da raus müßte man sich ja den realitäten (islam-terror, globalisierung, sozialgelderschleicher, etc. etc.) stellen…
gruß
ad

#64

*aufstampf* (owt)

Im Gegensatz zu dir argumentiere ich jenseits von Ideologie.

#65

Vielleicht darum die Enthaltungen? Von den letzten beiden
Kandidaten hat eben keiner gepasst. Das ist eigentlich nicht

ich hätte mir gewünscht die linke kandidatin hätte gewonnen,
da wäre vielleicht die maske gefallen, wohin auch immer, in
die ralität des regierens, oder wessen geistes kind machne
leute auch letztlich sind…

Na dann haben die bei uns ja doch noch ein Plätchen in der
Parteienlandschaft gefunden.

exakt - dass der platz so groß und frei war ist das
erschreckende - die dummheit so vieler menschen in
unserem land

Nun vielleicht müssen sich die sog. etablierten Parteien mal
so langsam den politischen Realitäten und demokratischen
Prinzipien stellen. Die starre Verweigerungshaltung aus der
Vergangenheit musste offensichtlich aufgeweicht werden, damit
überhaupt noch etwas geht, ob uns das nun gefällt oder nicht.

nur weil jemand einen sch… erzählt und viele beifall bekunden
muss das noch nicht richtig sein, wie wir ja aus unserer
vergangenheit wissen…

gruß
ad

#66

Das war weder spitzfindig noch scherzhaft gemeint, sondern nur
ernsthaft auf dich eingegangen. Bist du das so gar nicht
gewohnt von Anderen?

Hast Du noch was zum Thema beizutragen? Oder machen wir nun einen auf Kindergarten?

Find ich nicht so spannend…

#67

Das ist doch noch kein Beweis, dass die Linken den Herrn Gauck
wegen der Stasi-Sachen nicht gewählt haben.

es gibt keinen anderen grund bei dieser ernormen chance,
die sie da vorbeirauschen ließen…

Es findet da eine Medien-Kampagne gegen die Linken statt, das
kann man deutlich merken.

ja das stimmt - in den medien sind die linken längst etabliert
für mich sehr bedenklich!!!

Dabei bin ich nicht für die Linken, genau genommen habe ich
mich mit denen noch nie wirklich beschäftigt, aber diese
hohlen Sprüche von SED usw. gehen mir ziemlich auf den Wecker.
Wenn da einer mit Sachkenntnis was gegen die Linken sagt, ok,
aber nicht dieses dahergeredete Zeug.

es ist schwer sachkundiges gegen jene populisten zu äußern,
da jene nur hohle phrasen dreschen!!!

gruß
ad

#68

Passt doch gut zu seinem ideologischen Irrgarten :wink:
Gruß

Hermann

#69

ich hätte mir gewünscht die linke kandidatin hätte gewonnen,
da wäre vielleicht die maske gefallen, wohin auch immer, in
die ralität des regierens, oder wessen geistes kind machne
leute auch letztlich sind…

Nun ja, *hüstel* es ist dir vielleicht noch nicht aufgefallen, aber ein/e BndespräsidentIn macht noch keine Regierung.

exakt - dass der platz so groß und frei war ist das
erschreckende - die dummheit so vieler menschen in
unserem land

Äh… ja, wenn du es sagst… *hüstel*

nur weil jemand einen sch… erzählt und viele beifall
bekunden
muss das noch nicht richtig sein, wie wir ja aus unserer
vergangenheit wissen…

Jo, das kann man hier auch deutlich beobachten. Bin ich froh, dass Abgeordnete dem Gesetz nach nur ihrem Gewissen verantwortlich sind und wir keine Basisdemokratie haben.
*hüstel*
So, jetzt steinigt mich meinetwegen.
Gruß

Hermann

*dermitdemunerklärlichplötzlichauftretendenreizhusten*

#70

Hallo,

bloß, weil die LINKE nicht um jeden Preis jeden Kompromiss annimmt und vielleicht zumindest in Teilen nicht den egoistischen Machthunger vertritt wie z.B. Herr Niebel von der FDP (der ein Amt ausübt welches er abschaffen wollte), muss sie nicht automatisch eine Partei sein die in ihrer Ecke bleiben möchte um Polemik zu üben.
Sonst würde nämlich die Gefahr bestehen, dass sie in ein paar Jahren eine Partei wie die SPD wird und sich als „Die Mitte“ versteht. Was dabei rauskommt haben wir letztes Jahr gesehen.
Politik sollte eben nicht Einheitsmischmasch bedeuten sondern auch mal klare Positionen die man nicht umgehend aufgibt um Ämter zu erreichen. Schlimm, dass so ein Verhalten eher die Ausnahme bildet…

Phips

#71

Hallo,

Durch ihre Enthaltung im 3.Wahlgang hat
die LINKE Wulff ermöglicht, dialektisch gesehen also gewählt.

Nein, nicht einmal dialektisch. Sie hat sich nur verweigert.

Die LINKE hat die schlechteste von ihren (und nur ihren drei) Alternativen gewählt: Sich der von ihren Wählern zugeteilten Abstimmungsmöglichkeit und dem Beziehen einer Position zu entziehen. Ein Bundespräsident ist schließlich für alle Bürger vorgesehen.

Zwei Runden nach vorhergesagtem Plan die bekannte Taktik ausgespielt, dann das Handtuch geworfen. Klassischer Knockout im Eigentorverfahren.

Wer sollte denn zukünftig noch die Linken wählen und ihnen Vertrauen für Regierungsfähigkeit schenken, wenn sie sich zum Zeitpunkt von finalen Entscheidungen aus der Affäre ziehen? Wenn ich durch eine Stimmenenthaltung das gleiche Ergebnis erziele wie durch eine klare Wahl, dann würde ich letzteres bevorzugen. Entsprechende Ansage machen.

Eine peinliche Vorstellung der LINKEN. Ich hoffe, sie werden es zu spüren bekommen.

Gruß
笑着说

#72

Hallo,

Man hätte gestern die schwarz-gelbe Regierung beenden können!

Da würde mich jetzt interessieren, wie das hätte von statten
gehen sollen. Der zwangsläufige kausale Zusammenhang
erschließt sich mir nämlich noch nicht so ganz.

Von zwangsläufig und kausal war auch nicht die Rede. M.E. hätte sich Merkel als Kanzlerin nicht mehr halten können. Was dann passiert wäre?

Machttaktisch (ggf. Neuwahlen bei derzeit guten
Umfrageergebnissen)
war das ein Riesenfehler.

Warum sollten da Neuwahlen zur Debatte stehen?

s.o. Neuwahlen wären dann durchaus realistisch geworden, obwohl die Koalitionsparteien natürlich z.Zt. wenig Interesse daran haben. Es hätte sich aber eine schöne Eigendynamik entwickeln können.

Ich bin gespannt, ob die Linken bei der nächsten Wahl wieder
an die Bürger appelieren wählen zu gehen. Wenn man selbst in
der Bundesversammlung nicht dazu bereit ist, darf man wohl
Nichtwähler in Zukunft nicht mehr kritisieren.

Und warum das nun wieder? Man hat zwei mal gewählt und sich
einmal enthalten und man hat nicht nicht gewählt. Das ist mehr
als ausreichend, um eine politische Meinung auszudrücken.
Zugegebenermaßen hat das durchschnittliche Wahlvieh aus
unseren Reihen nicht derart viele Gestaltungsmöglichkeiten
beim Ausdruck der politischen Willensbildung, das mag aber
auch nicht unbedingt gewünscht sein.

Einfach Nichtwähler sein geht ja wohl in der Bundesversammlung nicht. Das Wahlverhalten im 3. Durchgang entspricht aber doch dem eines Nichtwählers.

Gruß

Hermann

Gruß
tycoon

#73

aber dieses nie bis zum bitteren Ende,
also der Nichtwahl Wulffs, durchgezogen hätten.
Das sieht man ja im 3. Wahlgang, wo Wulff, als es ans
Eingemachte ging, dann doch die absolute Mehrheit bekam.

Einige haben ja wohl doch bis zum bitteren Ende durchgehalten. Er hat ja „nur“ 625 Stimmen bekommen.

Und dann? Was sollte die Linke bewegen, bei einem Spiel
mitzuspielen, bei dem sie nicht gewinnen kann und sich danach
wieder in der Opposition findet?

Die Aussicht auf eine größere Fraktion!?
Es ist doch nur eine Frage der Zeit bis es ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene gibt. (was auch berechtigt ist, da keineswegs nur ex Stasis und Kommunisten in der Linken sind)

Gruß T

Gruß
tycoon

#74

absolut richtig
nur das problem bei deinen ausführungen ist:
das selbe statement könnte man zur npd abgeben

gruß
ad

bloß, weil die LINKE nicht um jeden Preis jeden Kompromiss
annimmt und vielleicht zumindest in Teilen nicht den
egoistischen Machthunger vertritt wie z.B. Herr Niebel von der
FDP (der ein Amt ausübt welches er abschaffen wollte), muss
sie nicht automatisch eine Partei sein die in ihrer Ecke
bleiben möchte um Polemik zu üben.
Sonst würde nämlich die Gefahr bestehen, dass sie in ein paar
Jahren eine Partei wie die SPD wird und sich als „Die Mitte“
versteht. Was dabei rauskommt haben wir letztes Jahr gesehen.
Politik sollte eben nicht Einheitsmischmasch bedeuten sondern
auch mal klare Positionen die man nicht umgehend aufgibt um
Ämter zu erreichen. Schlimm, dass so ein Verhalten eher die
Ausnahme bildet…

Phips

#75

Nun ja, *hüstel* es ist dir vielleicht noch nicht aufgefallen,
aber ein/e BndespräsidentIn macht noch keine Regierung.

sicher - nur wäre es anders ginge es um die regierungsbildung???

exakt - dass der platz so groß und frei war ist das
erschreckende - die dummheit so vieler menschen in
unserem land

Äh… ja, wenn du es sagst… *hüstel*

die politik der linken wurde schon mal praktiziert,
wer brauch das nochmal ???

nur weil jemand einen sch… erzählt und viele beifall
bekunden
muss das noch nicht richtig sein, wie wir ja aus unserer
vergangenheit wissen…

Jo, das kann man hier auch deutlich beobachten. Bin ich froh,
dass Abgeordnete dem Gesetz nach nur ihrem Gewissen
verantwortlich sind und wir keine Basisdemokratie haben.

absolut korrekt . keine steinigung
gruß
ad

#76

Moin moin,

also meine Gedanken dazu, wobei ich vieles hier, aber bei weitem nicht alles gelesen habe:

  • Gauck war ein Kandidat der SPD mit den Grünen unter der Prämisse, dass er auf keinen Fall gewählt wird, aber doch ein paar Stimmen aus dem bürgerlichen Lager abziehen kann. Da haben sie ihr Ziel erreicht. Ich glaube nicht, dass Gauck der Kandidat gewesen wäre, wenn die Mehrheiten knapper gewesen wären und er eine wirkliche Chance gehabt hätte. Dass er sich dafür her gegeben hat, ein politisches Spielzeug zu sein, obwohl ihm klar war (wie er selbst gesagt hat), dass er nicht gewinnen kann, kostet ihn bei mir ein wenig meiner Achtung ihm gegenüber.
  • die Linke hatte keine andere Wahl als sich zu enthalten, sie wäre künftig nur noch als Wahlverein der SPD bezeichnet worden (gerade für NRW wichtig). Gauck ist auch in dieser Hinsicht für die SPD ein guter Kandidat gewesen, konnten sie dadurch doch die LINKE in diese Sackgasse führen. Ob es sich irgendwann rächt, weil die LINKE nun noch mehr Opposition zur SPD betreiben muss, wird sich zeigen.
  • es kann eigentlich keiner wirklich sagen, ob mit den drei Wahlrunden Merkel abgestraft wurde oder ob Gauck so anerkannt im bürgerlichen Lager war, dass er deswegen gewählt wurde. Man könnte jetzt anhand der Stimmen im dritten Wahlgang die zwei Gruppen abschätzen, aber dafür ist es eine geheime Wahl; keiner kann sagen, wie oder warum jemand so gewählt hat. Jeder interpretiert es nun so, wie es ihm passt. Die Koalition lobt Gauck als Kandidaten, die Opposition sieht die Abstimmung als Abwahl der Kanzlerin, beides ist m. E. in ihrer Konsequenz falsch.
  • Bisher hat jeder Bundespräsident keine wirklich schlechte Rolle gespielt (bewusst bin ich bei Carstens eingestiegen, Scheel hab ich nur singen gehört, und Lübke kann ich nicht beurteilen). Selbst Horst Köhler war bis zu seinem Rücktritt kein schlechter Präsident. Und wenn wir vielleicht irgend wann mal erfahren, warum er zurückgetreten ist, werden wir eventuell noch mehr Achtung vor ihm haben. Aber gerade nach Köhler sollten wir Wulf, der m. E. in Niedersachsen eigentlich, soweit ich es aus der relativen Ferne zu meiner alten Heimat beurteilen kann, insbesondere nach Gabriel (der damals nur ein Kasper war) gut gearbeitet hat, eine Chance geben. Aber dass man ihm die üblichen 100 Tage zugestehen muss, sollte selbstverständlich sein.
    Und ganz ehrlich, wenn Wulf sich einigermaßen gut anstellt in seinem Job, könnte er der erste Deutsche werden, der sowohl Präsident als auch Kanzler wird. Dazu wäre er jung genug, und setzen wir mal eine Amtszeit von 50 Jahren voraus, dann könnte er 2017 (wenn ich richtig gerechnet habe) die Nachfolge von Merkel antreten, entweder als Kanzlerkandidat der Union gegen den Kanzler der SPD oder eben wirklich als Nachfolger von Merkel als Kanzlerin. Die Sympathien in der Bevölkerung wäre ihm bei guter Amtsführung gewiss.

Oder hab ich was übersehen?

Gruß

ALex

szmmctag

#77

Hallo Branden,

eigentlich ist es doch ganz einfach… weder Wulff noch Gauck passen programmatisch zur Linkspartei. Also warum sollten sie einen davon wählen.

SPD und Grüne haben mir Gauck eine Person aus dem Hut gezaubert der genauso gut der Kandidat der Union, bzw. der Liberalen hätte sein können.

Letztendlich hat die SPD doch erreicht was sie wollte… Merkel vorgeführt weil eine sicher geglaubte Mehrheit erst im dritten Anlauf zustande kam und die Linkspartei erfolgreich an den Pranger gestellt als vermeintliche DDR Nostalgie Verehrer.

Zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen… nur wirds nicht viel nützen da Angie die „Krise“ eher aus sitzt nach Vorbild Ihres Mentors Kohl als die Vertrauensfrage zu stellen…

Gruss Ivo

#78

Von zwangsläufig und kausal war auch nicht die Rede. M.E.
hätte sich Merkel als Kanzlerin nicht mehr halten können. Was
dann passiert wäre?

Ich musste hier im Verlauf schon mehrfach lesen, dass mit der Wahl Gaucks auch das Ende der Bundesregierung gekommen wäre. Mit Ausnahme deiner Einlassung, dass dies deine persönliche Meinung darstellt (wofür ich überaus dankbar bin!), wurde das ansonsten immer als unumstössliche Tatsache dargestellt. Da bin ich eben skeptisch, denn es gibt dafür keine rechtliche Grundlage. Infolgedessen durfte ich guten Gewissens annehmen, dass jene Aussagen eben nur Spekulationen waren, die ich dann zu hinterfragen suchte.

s.o. Neuwahlen wären dann durchaus realistisch geworden,
obwohl die Koalitionsparteien natürlich z.Zt. wenig Interesse
daran haben. Es hätte sich aber eine schöne Eigendynamik
entwickeln können.

Dieser Argumentation kann man guten Gewissens folgen. Allerdings sollte man nicht unerwähnt lassen, dass dieses Ereignis nur eines in einer längeren Kette gewesen wäre, die den Zerfall der Koalition begleiten.

Und warum das nun wieder? Man hat zwei mal gewählt und sich
einmal enthalten und man hat nicht nicht gewählt. Das ist mehr
als ausreichend, um eine politische Meinung auszudrücken.
Zugegebenermaßen hat das durchschnittliche Wahlvieh aus
unseren Reihen nicht derart viele Gestaltungsmöglichkeiten
beim Ausdruck der politischen Willensbildung, das mag aber
auch nicht unbedingt gewünscht sein.

Einfach Nichtwähler sein geht ja wohl in der Bundesversammlung
nicht. Das Wahlverhalten im 3. Durchgang entspricht aber doch
dem eines Nichtwählers.

Naja, wenn du meinen Einwand noch einmal Revue passieren lässt, wirst du feststellen, dass es mir um den Ausdruck des politischen Willens ging. Ein Nichtwähler drückt eben keinen politischen Willen aus. Das kann man im Gegenzug von der Linken nun wirklich nicht behaupten (auch wenn man hier zu völlig unterschiedlichen „Interpretationen“ kommt). Ich empfinde daher das Verhalten der beiden Gruppen nicht annähernd vergleichbar und wüsste daher auch nicht, warum Die Linke damit die moralische Legitimation verloren haben sollte, die Nichtwähler zu kritisieren.
Gruß

Hermann

#79

Oder hab ich was übersehen?

Ich finde deine Analyse ziemlich zutreffend , einschliesslich der Charakterisierung von Wulffs Vorgänger in Niedersachsen :wink:.
Gruß

Hermann

#80

Danke für die Formulierung meiner Meinung (owT)
.