Was bringt ein NPD-verbot?

Politik Inlandspolitik allgemein
#41

Hi,

bringt leider garnichts.
Im Gegenteil, das baut die Untergrundszene weiter auf.

Wer sagt das ? Wie kommst Du darauf ? Weil die Politiker das
sagen.
Weil die Polizei das sagt ?
Wie oben schon geschreiben , wir verbieten gar nichts mehr
weil alles könnte sich ja in den Untergrund verschieben.

Es muss nicht alles in den Untergrund treten. Immerhin gibt es auch noch viele rechte Vereine und Organisationen, die öffentlich sind.
Der Untergrund der rechten Szene ist eben der inoffizielle Teil. Dazu gehören z.B. die „Unsterblichen“ die einen „kleinen“ Fackelzug in Bautzen am 1. Mai gemacht hat und am wachsen ist. Leider.
Sicherlich gibt es auch andere Vereinigungen, die selbes bewirkt.
Es ist eben auch ein Fakt.
Was ich mir vorstellen kann ist, dass die „Sarrazinpartei“ wirklich gegründet wird.

Was besser wäre ist die rechte Szene finanziell austrocknen zu lassen, dies wird zwar auch durch das Verbot getan, nur eben die Folgen sind u.a. diese wie oben genannt.

DAS IST DER GRÖSSTE UNSINN der mal wieder durch die Medien
geschoben wird. NICHTS TUN HEISST MITMACHEN , ist ein anderer
Slogan den wir alle Kennen. ALSO MACHT SCHÖN NIX und MACHT
MIT. Ansonsten wandern die ja ab in den Untergrund und da
machen wir dann noch weniger und machen somit noch mehr MIT.

Ja, nichts tun heißt mitmachen. Da gebe ich dir recht und da hast du auch recht.
Nur sollte man nicht mit mehr Aufklärung betreiben? Besonders bei Jugendlichen? Sollte man nicht lieber rechte Vereine unter Druck setzen und die Rechten argumentativ auseinander nehmen?
Sollte man nicht versuchen die Gelder für diese rechten Parteien und Vereine versickern zu lassen?
Evtl. gibt es bessere Ideen und Vorschläge, aber etwas muss auf jedenfall getan werden. Nur dieses Verbot kann einiges schlimmer machen.

Ich fass es nicht wie einfach es ist eine Meinung zu
verbreiten.

Deswegen sollte man sein Hirn nutzen und hinterfragen.

mfg,

Hanzo

#42

Hallo,

China ist eine lupenreine Wirtschaftsliberale Diktatur. Noch
weiter weg von Kommunismus geht nicht.

Also besonders liberal kann man China nicht gerade nennen, auch nicht in wirtschaftlicher Hinsicht. Es ist eher ein Mix auf Parteidiktatur und Geldherrschaft.

Gruß

Anwar

#43

Hallo

Und jetzt werden Arbeitsgruppen ins Leben gerufen, die das NPD-Verbot vorbereiten sollen und auf der anderen Seite werden Vereine kriminalisiert, die versuchen an der Basis gegen Rechtsradikalismus zu arbeiten. Die bekommen Fördermittel gestrichen, obwohl die viel näher am Problem dran sind und IMHO wichtige Arbeit leisten. Schizophrener geht es in meinen Augen nimmer.

Manchmal erscheint es so, als seien nicht nur Radikale, sondern die Menschheit generell Argumenten nicht zugänglich. Sofern diese Argumente nicht gerade das bestätigen und als richtig befinden, was man sowieso tun wollte.

Viele Grüße

#44

Hallo Scotty

Die Extremismusklausel halte ich für sinnvoll, da nicht
GG-konforme Vereine ansonsten Geld bekommen. So gesehen ist
alles ok.

Über den Radikalenerlass II kann man auch streiten, aber das wäre hier o.t.

Ich meine aber in einer Diskussion innerhalb eines features des DLF von einem der Diskutanten gehört zu haben, dass Schröder die Fördermittel reduzieren will, so dass - unabhängig davon, ob man unterschreibt, weniger Geld zur Verfügung steht.

Grüße, Thomas