Mir gefällt das Wahlergebnis. Die Groko-Parteien erhielten für jahrelange Ignoranz auf etlichen Politikfeldern einen nachhaltig schmerzhaften Einlauf, im Parlament gibt es wieder eine Opposition nennenswerter Größe, in der sich die Sozis statt auf butterweiche Beliebigkeit auf einen wiedererkennbaren Kern besinnen können und die AfD kann stänkern, aber in Innen- und Außenpolitik keinen Schaden anrichten.
Ist nicht wirklich bedeutsam.
Die Beteiligten werden sich genug verbiegen und Formelkompromisse präsentieren flexibel zeigen, um gemeinsam Regierungssessel zu wärmen Verantwortung zu tragen.
Wer in den C-Parteien käme als Ersatz in Betracht? Vermutlich gibt es andere Sorgen, als jetzt das Pferd zu wechseln.
Dafür sehe ich keine Anzeichen.
Das ist die spannende Frage. Aus dem AfD-Einzug in 13 Landtage (in MV zweitstärkste Fraktion) sind bisher keine Lehren erkennbar. Die nächste Quittung folgt vorhersehbar am 15. Oktober in Niedersachsen.
Es gibt viele auf Lohnersatzleistungen angewiesene Menschen, die arbeiten wollen, aber keine Arbeit finden (dafür kann die Regierung nichts) und drangsaliert werden (dafür sind die Regierenden verantwortlich). Wirksame Maßnahmen gegen Altersarmut erschöpfen sich in einem für die nächste Legislaturperiode geplanten Arbeitskreis, was darauf hinaus läuft, dass in irgend absehbarer Zukunft nichts gemacht wird. Hunderttausende bezahlbare Wohnungen fehlen, aber die Zahl der Baugenehmigungen bewegt sich auf niedrigem Niveau; ein jährlich namhafter Milliardenbetrag für sozialen Wohnungsbau wird nicht in die Hand genommen, statt dessen geplant, die Militärausgaben bis 2024 steigen zu lassen. Eine mindestens 6stellige Anzahl Zuwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung hält sich in D auf und die Maßnahmen, daran etwas zu ändern, sind bestenfalls halbherzig, scheitern auch an mangelhafter Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden und Polizeien der Bundesländer. Änderungen werden angekündigt, aber es passiert wenig bis nichts.
Bleibt zu hoffen, dass der Warnschuss verstanden wurde, Ich hege aber Zweifel.
Trotz allem: Mehr Rechtsruck und AfD sollten wir uns nicht leisten.
Gruß
Wolfgang