Nein, kann ich nicht.
Nein, kann ich nicht.
Dann würde ich diese Aussage stark anzweifeln.
Hallo,
Nein, kann ich nicht.
Dann würde ich diese Aussage stark anzweifeln.
Kannst DU das denn mit Quellen belegen? 
Im Ernst: würde mich auch sehr wundern, wenn durch Pauschalbeträge die Kosten gedeckt werden könnten. Immerhin ist der Arbeitsaufwand bei Zivilprozessen, in denen es um eine Packung Kaugummi geht, oftmals genauso hoch wie bei einem Prozess um die Pfändung eines Autos. Bei nicht annähernd gleicher Prozesskostenrechnung.
Aber: gibt es da Statistiken, die man online einsehen kann?
Gruß
loderunner (ianal)
Hier
http://www.bmj.bund.de/enid/0,9fa4e9706d635f6964092d…
(fünfter Absatz)
findet sich zumindest ein Hinweis darauf.
Falls ich noch eine echte Quelle finde, reiche ich sie nach.
Hallo,
http://www.bmj.bund.de/enid/0,9fa4e9706d635f6964092d…
(fünfter Absatz)
Lies mal richtig. Da steht:
„Ermöglicht wurde dies zum einen durch sinkende Ausgaben, zum anderen durch die stetig gestiegenen Einnahmen, insbesondere des Deutschen Patent- und Markenamtes.“
Das bedeutet grade nicht, dass die Einnahmen aus Zivilprozesskosten diese Kosten decken, ganz im Gegenteil.
Gruß
loderunner (ianal)
Ich hatte gesagt, dass ich keine Quelle habe.
Und es ist mir ziemlich egal, ob du den Hinweis akzeptierst oder nicht. (Dass allerdings im Gegenteil die Zivilgerichte Geld kosten, kann ich nun beim besten Willen nicht aus dem Artikel herauslesen.)
Wenn es dich interessiert, schlage ich eigene Recherchen vor.
Ich erinnere an den Ausgangspunkt: nämlich dass sich … (keine Ahnung) darüber mokiert hat, dass „seine Steuergelder“ für aus seiner Sicht sinnlose Rechtsstreitigkeiten draufgehen. Wenigstens das dürfte der Artikel ausräumen, auch ohne den Nachweis einer positiven Bilanz.
Hallo,
Ich hatte gesagt, dass ich keine Quelle habe.
Du hast doch eine geliefert.
Und es ist mir ziemlich egal, ob du den Hinweis akzeptierst
oder nicht.
Ah so. Fragt sich, warum Du den Hinweis dann überhaupt postest.
(Dass allerdings im Gegenteil die Zivilgerichte
Geld kosten, kann ich nun beim besten Willen nicht aus dem
Artikel herauslesen.)
Tja, dann solltest Du den Text vielleicht nochmal unter die Lupe nehmen. Versuch’s doch mal mit logischer Analyse des von mir zitierten Satzes, wenn Du Probleme mit der Differenz von Einnahmen und Ausgaben hast.
Wenn es dich interessiert, schlage ich eigene Recherchen vor.
Hast Du mir schon abgenommen. Aber vielleicht weiß ja jemand anderes noch mehr.
Ich erinnere an den Ausgangspunkt: nämlich dass sich …
(keine Ahnung) darüber mokiert hat, dass „seine Steuergelder“
für aus seiner Sicht sinnlose Rechtsstreitigkeiten draufgehen.
Wenigstens das dürfte der Artikel ausräumen, auch ohne den
Nachweis einer positiven Bilanz.
Das nun gar nicht, denn darüber steht nicht mal annähernd was im Artikel. Da geht es ja nur um die Justizkosten insgesamt. Und da sind nicht nur Richter und Staatsanwälte mit im Topf, sondern eben auch das Patentamt und andere juristische Einrichtungen.
Vielleicht solltest Du mein anderes Posting auch mal lesen, da steht zum Beispiel, dass die Prozesskosten pauschal (weitgehend) unabhängig vom tatsächlichen Aufwand zu zahlen sind. Wenn also permanent über Peanuts verhandelt würde, könnten die Kosten nie im Leben wieder reingeholt werden. Dazu müssten sonst gleichzeitig entsprechend mehr Prozesse um größere Beträge geführt werden - mit dann relativ geringerem Arbeitsaufwand für die Gerichte.
Die Logik spricht also eindeutig gegen Deine Behauptung.
Gruß
loderunner (ianal)
Da ist von 17 Millionen Verlust die Rede!
Hallo,
abgesehen davon, dass es sich um übliches Politiker „blabla“ von 2004 handelt und eigentlich auch gar nicht so recht daraus hervor geht um welche Kosten es im einzelnen geht, möchte ich hier doch einen Satz zitieren:
Einnahmen von über 322 Mio. € stehen Ausgaben von weniger als 339 Mio. € gegenüber.
Ehrlich gesagt ist es mir völlig unverständlich, wie man kühn behaupten kann, die Justiz würde nicht nur kostendeckend arbeiten, sondern sogar Gewinn erzielen, und als Beleg dafür einen Link zu posten, in dem von 17 Millionen Verlust die Rede ist.
Offensichtlich war deine Aussage zur Wirtschaftlichkeit der deutschen Justiz eher etwas vorschnell „aus dem Bauch heraus“ abgegeben und du versuchst nun Quellen zu finden, die diese untermauern.
Wir befinden uns hier in einem Expertenforum. Ich halte es für wenig hilfreich hier gewagte Thesen zu verbreiten, die man nicht belegen kann.
Gruß S.J.
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Das ist einfach: 95 % Deckung sind fast ein ausgeglichener Haushalt. Und hier fließt zum Beispiel auch die wie wir wissen sauteure Unterhaltung der Gefängnisse ein.
Hallo,
Ich hatte gesagt, dass ich keine Quelle habe.
Du hast doch eine geliefert.
Nein, ich habe keine Quelle für meine Behauptung geliefert.
(Dass allerdings im Gegenteil die Zivilgerichte
Geld kosten, kann ich nun beim besten Willen nicht aus dem
Artikel herauslesen.)Tja, dann solltest Du den Text vielleicht nochmal unter die
Lupe nehmen. Versuch’s doch mal mit logischer Analyse des von
mir zitierten Satzes, wenn Du Probleme mit der Differenz von
Einnahmen und Ausgaben hast.
Wollen wir uns unterhalten oder ziehst du es vor, überheblich zu werden?
Zur Logik:
Der gesamte Haushalt des (Bundes-)Justizministerium trägt sich zu 95 Prozent selbst. Soweit einig? Gut. In diesen Haushalt (übrigens auch in die Landeshaushalte) gehören etwa Strafvollzug - bekanntermaßen eher kostenintensiv, die Strafgerichtsbarkeit - auch sehr aufwändig.
Das alles ist kein Beweis meiner Behauptung, richtig, aber es spricht für sie.
Ich erinnere an den Ausgangspunkt: nämlich dass sich …
(keine Ahnung) darüber mokiert hat, dass „seine Steuergelder“
für aus seiner Sicht sinnlose Rechtsstreitigkeiten draufgehen.
Wenigstens das dürfte der Artikel ausräumen, auch ohne den
Nachweis einer positiven BilanzDas nun gar nicht, denn darüber steht nicht mal annähernd was
im Artikel. Da geht es ja nur um die Justizkosten insgesamt.
Eben: Wenn 95 Prozent des Justizhaushalts sich selbst tragen, dann sind vom Steuerzahler noch 5 Prozent beizusteuern. Selbst wenn man also davon ausgehen würde, dass die 5 Prozent allein bei den Zivilgerichten anfallen (was wie gesagt nicht so ist), wäre der Steuerzahlerbeitrag wohl doch eher gering.
Vielleicht solltest Du mein anderes Posting auch mal lesen, da
steht zum Beispiel, dass die Prozesskosten pauschal
(weitgehend) unabhängig vom tatsächlichen Aufwand zu zahlen
sind. Wenn also permanent über Peanuts verhandelt würde,
könnten die Kosten nie im Leben wieder reingeholt werden.
Es wird aber nicht permanent über Peanuts verhandelt (im Übrigen sollte der Ursprungs-Fall nie vor ein Gericht kommen, wir haben einfach aus Lust an der Argumentation diskutiert)
Die Logik spricht also eindeutig gegen Deine Behauptung.
Wenn mir jemand mit Logik kommt, werde ich immer hellhörig. Gerade nach einer solchen Argumentation. Und wenn mich eines nervt, sinde es Leute, die lediglich auf Gezänk aus sind.
Für alles Weitere magst du lesen, was ich loderunner geschrieben habe.
Hallo,
Ich hatte gesagt, dass ich keine Quelle habe.
Du hast doch eine geliefert.
Nein, ich habe keine Quelle für meine Behauptung geliefert.
Ach? Was sollte Dein Posting denn dann sein?
Zur Logik:
Der gesamte Haushalt des (Bundes-)Justizministerium trägt sich
zu 95 Prozent selbst. Soweit einig? Gut. In diesen Haushalt
(übrigens auch in die Landeshaushalte) gehören etwa
Strafvollzug - bekanntermaßen eher kostenintensiv, die
Strafgerichtsbarkeit - auch sehr aufwändig.
Das alles ist kein Beweis meiner Behauptung, richtig, aber es
spricht für sie.
Warum ignorierst Du eigentlich alle Argumente, die Du nicht selber bringst? Im von mir zitierten Satz steht doch drin, woher wohl ein ziemlicher Teil der Haushaltseinnahmen kommt. Was sollte denn da für Deine Behauptung sprechen?
Btw., Deine Aussage hier widerspricht Deiner Aussage oben, Du hättest gar keine Quellen genannt. Worüber diskutieren wir hier eigentlich grade?
Eben: Wenn 95 Prozent des Justizhaushalts sich selbst tragen,
dann sind vom Steuerzahler noch 5 Prozent beizusteuern. Selbst
wenn man also davon ausgehen würde, dass die 5 Prozent allein
bei den Zivilgerichten anfallen (was wie gesagt nicht so ist),
wäre der Steuerzahlerbeitrag wohl doch eher gering.
Davon ist im Text nichts zu finden, Du konstruierst Dir hier etwas zusammen aus dem, was Du Dir zum Text hinzudenkst - wobei Du auch noch alles weglässt, was Dir nicht in den Kram passt.
Albern.
Vielleicht solltest Du mein anderes Posting auch mal lesen, da
steht zum Beispiel, dass die Prozesskosten pauschal
(weitgehend) unabhängig vom tatsächlichen Aufwand zu zahlen
sind. Wenn also permanent über Peanuts verhandelt würde,
könnten die Kosten nie im Leben wieder reingeholt werden.Es wird aber nicht permanent über Peanuts verhandelt
Ach? Steht das jetzt unsichtbar auch im Text?
Btw., das entkräftet mein Argument in keiner Weise, Du gehst nicht mal drauf ein.
Die Logik spricht also eindeutig gegen Deine Behauptung.
Wenn mir jemand mit Logik kommt, werde ich immer hellhörig.
Gerade nach einer solchen Argumentation. Und wenn mich eines
nervt, sinde es Leute, die lediglich auf Gezänk aus sind.
Ja klar. Wer auf Logik hinweist, will nur zanken.
Wer die Logik einfach ignoriert, natürlich nicht.
Diskutier doch mit Dir selber weiter. Das ist mir hier zu blöd.
Gruß
loderunner