Was spräche gegen Neuwahlen?

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#1

Hallo,
einigermaßen verstört verfolgt das Wahlvolk das Koalitionseruierungsgebaren der letzten Monate. Nicht nur mit inhaltlich einigermaßen nahen Partnern wird gebuhlt, sondern auch zwischen grundverschiedenen Zielrichtungen (siehe „Jamaika“).


Typen wie Altmaier unterstellen, durch Neuwahlen würde sich ohnehin grundsätzlich nicht viel ändern. Aber ist das wirklich so?
Durch die in den letzten Monaten erfolgten Verhandlungen wurde immerhin dem Wähler gezeigt, dass einzelne Parteien geneigt waren, sich mal mehr links und mal mehr rechts im „Bett umzudrehen“, um nur irgendeinen verzweifelten Anschluss zu finden.
Jeder mag aus diesem „politischen Konzept“ seine Schlüsse ziehen. Der Wähler tut das auch!
Die in den Wählerumfragen gezeigten Verschiebungen werden doch zum Teil auf die entsprechende Bereitschaft der Parteien, sich mal in die eine und mal in die andere Richtung zu neigen (Hauptsache es kommt eine Mehrheit zusammen), zurückzuführen sein.
Aufgrund dessen müsste es auch veränderte Wahlergebnisse geben, auch wenn von vornherein nicht klar ist, dass eine Neuwahl eine regierungsfähige Mehrheit bringen würde. Vor dem Hintergrund der in den letzten Monaten erfolgten Verhandlungen erscheint jedenfalls die Auffassung, neue Wahlen „ändern nichts“ einigermaßen abgehoben und borniert.
Wie seht Ihr das?

Gruß
rakete

#2

Viel würde sich nicht ändern.

Die jüngsten Sonntagsfragen sehen Verluste bei der SPD/FDP und Gewinne bei den Grünen und den Linken. Aber diese Verschiebungen um ein paar % hier und da ändern nichts an den großen Mehrheitsverhältnissen.

Bei Neuwahlen wäre noch immer die CDU stärkste Kraft und noch immer wären CDU/SPD oder CDU/FDP/Grüne die einzigen Optionen, da die CDU weder mit den Linken noch mit noch rechteren Rechten zusammenarbeiten will.

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#3

Hallo,

wenn man der Sonntagsfrage glaubt, ja.

Seit der Bundestagswahl haben sich die Ergebnisse der Sonntagsfrage nicht signifikant verändert.
Sicherlich würden sich Parteien 1-2% nach oben oder unten bewegen aber an den grundsätzlichen Koalitiionsmöglichkeiten würde sich nichts ändern.

Gruß,
Steve

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#4

Frage was würde tun Wojciech Witold Jaruzelski in unserer Lage tun?

Wojciech Witold Jaruzelski was a Polish military officer and politician entscheiden
einigermaßen verstört wäre nur dann wenn…wir werden einfach 4 Jahre zum 34. Bundesstaat der USA unter Donald Trump
ja würden uns viel EntscheidungsArbeit abnehmen

#5

Hallo,

ich hätte nichts gegen Neuwahlen, bezweifle aber, dass wir sie in absehbarer Zeit bekommen.

Bei Neuwahlen würde sich sowohl in der SPD als auch in der Union die Kanzlerkandidatenfrage neu stellen. Und bei neuen Spitzenkandidaten wären wohl die jetzigen Umfrageergebnisse hinfällig.

Die neuen Abgeordneten, die es sich gerade auf ihren Parlamentssitzen bequem gemacht haben, möchten diese vermutlich nicht gleich wieder durch Neuwahlen aufs Spiel setzen. Zu den Verlierern bei Neuwahlen könnten außerdem die Mitarbeiter der Parlamentarier gehören, von denen ebenfalls viele ein Parteibuch besitzen.

Die BT-Abgeordneten haben es aber in der Hand, Neuwahlen zu verhindern, indem sie einen neuen Kanzler wählen. Insofern sind die Hürden hoch.

FG myrtillus

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#6

oder was würde ein Erich Honecker Generalsekretär des Zentralkomitees SED ehemals mächtigste Politiker der Deutschen in dieser Lage vorschlagen?

#7

Sehe ich gar nicht so, aber das ist nicht das Thema hier.

Ich fände Neuwahlen absolut okay.
Es geht gar nicht darum, dass „der Wähler“ nun partout anders wählt, aber die Ausrufung von Neuwahlen würde mit Sicherheit viel Bewegung bringen, personell wie in puncto Koalitionspositionierung. Allein schon wenn Merkel den Abgang machen müsste, würde das die ganze politische Landschaft zur Neuordnung zwingen.
Entsprechend sind aktuelle Umfragen, dass sich beim Wählerwillen nicht viel ändern würde und deshalb Neuwahlen sinnlos wären, Kokolores.

Gruß
F.

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#8

Hi!

Bist Du da sicher?

Bei der SPD unterschreibe ich das sofort, aber dass die Union nicht mit Merkel anträte (es sei denn, sie verzichtet auf eigenen Wunsch), sehe ich nicht so klar.

Aber warten wir mal ab - die Koalitionsverhandlungen laufern derzeit ja wohl doch nicht so reibungslos wie von den (meisten) Beteiligten gewünscht, ob ein Koalitionsvertrag von der SPD-Basis abgesegnet würde, steht auch in den Sternen und eine Minderheitsregierung könnte ja auch mal reizvoll sein …

Gruß
Guido

#9

klar sehe ich das auch nicht, aber es würde in der Union zumindest noch stärker grummeln als bisher. Und wenn die SPD mit einem glaubwürdigen Kandidaten antritt, könnte es anschließend wieder für RRG reichen.

#10

Ich habe ehrlich gesagt nicht verstanden, warum sich die Stimmung 2017 innherhalb von 9 Monaten derart geändert hat - Schulz hat ja im Laufe des Jahres seine Äußerungen nicht zu 100% geändert (was nach dem 24.09.2017 passiert ist, steht auf einem anderen Blatt) …

Allerdings glaube ich auch nicht, dass es mit dem Austausch seines Kopfes getan wäre.
Eine glaubwürdige Erneuerung der Partei sollte dann auch bitte eine Erneuerung sein - inklusive all der Köpfe, die derzeit ganz vorne stehen.
Was bringt es, wenn als Kanzlerkandidat ein Scholz oder eine Dreyer bzw. Schwesig ins Rennen geschickt werden und dahinter die ganze alte Riege mit Nahles, Maas, Stegner, Oppermann, etc. an ihren Posten kleben?

Das hat schon in NRW nicht funktioniert.

Gruß
Guido

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#11

völlig richtig. Ein neuer Parteivorsitzer/Kanzlerkandidat allein könnte bei sonst unveränderter Parteiführung nicht glaubwürdig auftreten.

#12

Du meinst also, die CDU möchte mit „noch rechteren Rechten“ wie z.B. der CSU, nicht zusammenarbeiten?

#13

Nein, möchte sie nicht. Sie muss es halt, weil sie sich nicht traut die Sonderregel aufzuheben. Also das CSU nur in Bayern antritt und die CDU nur überall außer in Bayern.

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#14

Es kann nicht sein, dass man so lange wählen lässt, bis den Parteien das Ergebnis gefällt.
Es entspricht nicht der politischen Kultur in der BRD.

Grundsätzlich zeigt es aber die Problematik der Demokratie, dass Wählerentscheidungen nicht immer rational sind.
Wahlergebnisse zeugen auch von der Stimmung im Land, nicht unbedingt von einer Überzeugung oder einem Ergebnis sachlicher Überlegungen.

#15

Das stimmt. Eher lässt man solange nicht wählen, wie man befürchtet, bei Neuwahlen noch schlechter abzuschneiden :wink:

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#16

Du hast in beiden Konstellationen die CSU vergessen. Ohne die läuft nix. Rein rechnerisch wäre aber eine Koalition aus CDU (ohne CSU), SPD und Grünen noch möglich. Sollte die Koalitionsvereinbarung noch scheitern wird es sicher ein paar von der SPD geben, die das wieder ins Spiel bringen wollen. Und wenn es nur an Mutti alleine hinge, würde sie auch das mitmachen.

Gruß
vdmaster

#17

Ich rechne damit, dass es nur zu Neuwahlen käme, wenn es gar nicht anders geht. Die MdBs haben zu sehr Angst, sich bei einer Neuverteilung der Sitze auf der Straße wieder zu finden und wieder nach einer richtigen Arbeit umsehen zu müssen.

Gruß
rakete

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#18

Es ist aber auch ein einmaliger , zumindest neuer Fall in der Geschichte der Bundesrepublik.
Gruß
rakete

#19

Ja, für mich sind CDU/CSU eine Partei. Die war sozusagen bei CDU mit dabei :smile:

#20

Nee. Aus der Perspektive der CDU ist ja die CSU „die rechten“, wer die „noch rechteren“ sind, kannst du dir sicherlich vorstellen.