Hallo,
bisweilen hat man das Gefühl, die rechtsgerichteten antieuropäischen Parteien reichen sich die Wähler gegenseitig.
Doch warum klappt das so gut und was müsste in Europa geändert werden, damit die antieuropäischen Parolen weniger Echo finden?
Hallo,
bisweilen hat man das Gefühl, die rechtsgerichteten
antieuropäischen Parteien reichen sich die Wähler gegenseitig.
weil jeder nur eine Stimme bei einer Wahl hat, kann das nur zur Zersplitterung führen.
Die eindeutig Rechten sind aber in der regel unter ‚sonstige‘ zu finden, teilen sich die 6% mit der DKP, den Bibeltreuen Christen, den Piraten und wen es da noch so alles gibt.
7% AfD darf man nicht mit 7% Rechten übersetzen. Da gibt es Rechte, aber auch (noch) Liberale, aber auch enntäuschte CDU-Anhänger, ehemalige SPD-Wähler und auch Linke.
Doch warum klappt das so gut und was müsste in Europa geändert
werden, damit die antieuropäischen Parolen weniger Echo
finden?
Viele kritische Stimmen haben ihre Ursache ja in unsinnigen Vorschiften zu Details, die nur die Wirtschaft betreffen sollten, während wichtiges nicht in der Kompetenz der EU liegt. Ein Mindestlohn von über 11 Euro z.B. in Luxemburg und ein Mindestlohn von unter 2 Euro in Osteuropa ist für die EU kein Thema, der Stromverbrauch von Glühbirnen aber schon. Das wirkt schon an manchen Stellen wie Veralbern, aber weiter reicht die Kompetenz der EU eben nicht. An unwichtigen Stellen geht EU-Recht vor nationales Recht. An Steuerrecht traut sich die EU dann aber nicht.
Demokratie statt Bürokratie wäre doch mal ein Ansatz?
Eine europäische Verfassung, die zusammen mit den Wählern erarbeitet wird und über die dann Artikel für Artkel, nicht ‚am Stück‘ europaweit abgestimmt wird. Eine Verfassung, die nur das Wichtigste enthält, die dann aber für unveränderlich erklärt wird.
Eine Europäische Regierung, die europaweit gewählt wird. Ein direkt gewählter ‚Europäischer Präsident‘. Europäische Gesetze, die nationalem Recht vorgehen, z.B. ein einheitliches Steuerrecht, einheitliche europäische Sozialgesetze und ein einheitlicher europäischer Mindestlohn.
Dazu noch niedrige Hürden für Volksbegehren, Volksabstimmungen, mit denen jedes Gestz verhindert oder erzwungen werden kann, das nicht gegen die Verfassung verstößt. Das sind aber schon wieder Details, die in der Verfassung stehen müssen. Das ist schon der zweite Schritt.
Ich hoffe doch, daß das der rechten Szene die meisten ihrer Argumente nimmt.
Gegen eine ausufernde Fremdenfeindlichkeit in Gegenden, in denen es fast keine Ausländer gibt, hilft wohl nur Vollbeschäftigung. Das ist dann aber ein anderes Thema.
Gruß Chewpapa
Nachtrag, Wurzeln der EU
Hallo,
was ich vergessen habe zu erwähnen …
Viele kritische Stimmen haben ihre Ursache ja in unsinnigen
Vorschiften zu Details, die nur die Wirtschaft betreffen
sollten, während wichtiges nicht in der Kompetenz der EU
liegt. Ein Mindestlohn von über 11 Euro z.B. in Luxemburg und
ein Mindestlohn von unter 2 Euro in Osteuropa ist für die EU
kein Thema, der Stromverbrauch von Glühbirnen aber schon.
die EU ist Nachfolger der EG, ist Nachfolger der EWG.
Anders als bei anderen Organisationen ist der Grundgedanke der EWG in der EU immer noch deutlich zu spüren. Die EU sollte, wenn es nach deren Grüdern ginge, längst politische Macht haben. Hat sie aber nicht. Politische Entscheidungen müssen immer noch von den Regierungschefs der Mitgleidsstaaten getroffen werden. Eine EU-Regierung gibt es nicht.
Anders ist das in der Wirtschaft. Die EU hat inzwischen die Möglichkeit, wirtschaftliche Standards festzulegen. Das geht so weit, daß diese Standards zu EU-Vorgaben für nationale Gesteze werden, die von den Mitgliedsstaaten bei Strafandrohung umgesetzt werden müssen.
Die Macht der EU beschränkt sich so auf das ursprüngliche Betätigungsfeld der EWG, hätte eigentlich gar nicht umgetauft werden müssen. Ziel und Aufgabe haben sich kaum geändert. Sie ist eine Wirtschaftsvereinigung.
Was mich dabei stört ist der Widerspruch zu unserer Verfassung.
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und
geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und
nur ihrem Gewissen unterworfen.
Niemand, auch nicht die EU darf dem Bundestag vorschreiben, welche Gestze er zu erlassen hat!
So geht das nicht!
Man könnte eine europäische Regierung wählen, europäische Gestze erlassen und in unserer Verfassung verankern, daß europäisches Recht dem deutschen Recht vorgeht. Das könnte ich akzeptieren. Aber eine Verfassung, die festschreibt, daß Niemand ein Weisungsrecht für Abgeordnete des Bundestags haben darf und Weisungen aus Brüssel, welche Gesetze zu beschließen sind, wirdersprechen sich. Damit kann ich so nicht leben.
Weisungen aus Brüssel stehen so für mich im Widerspruch zum Grundgesetz. Nach meinem Verständnis wäre jeder Abgeordnete des Bundestages verpflichtet, gegen solche Auflagen zu protestieren. Ganz offensichtlich sind die aber nicht mehr als ‚Stimmvieh‘, sonst würden sie das tun.
Gruß Chewpapa
D bleibt es überlassen, aus der EU auszutreten.
D hat sich aber - vertreten durch seine demokratisch gewählten Vertreter - dazu entschlossen, Mitglied einer supranationalen Orga zu werden und Verträge mit den anderen Mitgliedern zu schliessen. Die EU beschliesst keine Gesetze, sondern Richtlinien. Dies geschieht im EU-Parlament.
Im Falle Ds werden diese Richtlinien erst durch parlamentarische Gesetze des BTs zu nationalem Recht.
In zahlreichen Urteilen hat das BVerfG entschieden, dass die Mitgliedschaft in supranationalen Institutionen nicht gegen das Grundgesetz verstösst.
Deine Behauptung , dass die EU sich über das GG stellt und damit das Recht der deutschen BT-Abgeordneten prinzipiell aushebeln würde , stimmt ganz einfach nicht.
vdmaster
@an Chewpapa
Moin,
interessanter Beitrag, wodrin ich mich grossenteils finden kann. Persönlich denke ich, dass ein unabwandbarer Trend zur Abkehr von zentralistische Regierungen und Regulierungen stattfindet. Viele Bürger fühlen sich von der EU in dessen heutiger immer schwerfälliger werdende Form nicht ernst genommen. Und auch wegen derem Elitedenken incl. beamtlicher Selbstüberschätzung. Allen voran de frühere Bürgermeister vom Städtchen Würselen, Martin Schultz, der dem Franz. Präsidenten Hollande stets ähnlicher wird.
Die Bürger sind stets besser informiert. Ihre Meinung, Kenntnisse, Urteilsfähigkeit und Anlegen wird jedoch von „Brüssel“ ignoriert. Das setzt böses Blut. Da der Bürger nur wählen darf aus Personen die auf vorselectierte Liste stehen, ist der Rutsch nach Parteien die die Stimme des Bürgers ernst nehmen, verständlich und unaufhaltbar. Die gesettelde Parteien haben gar keine Chance gegen diese aufkommende neue Parteien. Denn das Denken der bestehende Parteien hinkt immer noch schwer hinter den Tatsachen her. Oder: die Sorgen des Bürgers ist denen schlicht Wurst! Eingeklemmt in ihr altmodisches Elite denken.
Gruss: Gerrit
Hallo,
Viele kritische Stimmen haben ihre Ursache ja in unsinnigen
Vorschiften zu Details, die nur die Wirtschaft betreffen
sollten, während wichtiges nicht in der Kompetenz der EU
liegt. Ein Mindestlohn von über 11 Euro z.B. in Luxemburg und
ein Mindestlohn von unter 2 Euro in Osteuropa ist für die EU
kein Thema, der Stromverbrauch von Glühbirnen aber schon.
was eventuell daran liegen könnte, daß für die EU bzw. die EU-Komission Regeln bzw. Aufgabenbereiche existieren und dazu gehört nicht, den Mitgliedsstaaten einfach mal vorzuschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben. Zu den zentralen Aufgaben gehört es z.B. nicht , den Staaten vorzuschreiben, wie sie die Teile der Gesetzgebung gestalten sollen, die nur den jeweiligen Staat bzw. Inländer betrifft. Anders wäre es, wenn bspw. Mindestlöhne nur für Inländer, nicht aber für Ausländer gelten würden.
Der Stromverbrauch von Glühbirnen und Staubsaugern hingegen betrifft die ganze EU bspw. über die Imissionen von Treibhausgasen, den Energieverbrauch im europäischen Verbundnetz usw.
haben. Hat sie aber nicht. Politische Entscheidungen müssen
immer noch von den Regierungschefs der Mitgleidsstaaten
getroffen werden. Eine EU-Regierung gibt es nicht.
Doch und diese heißt EU-Kommission.
Die Macht der EU beschränkt sich so auf das ursprüngliche
Betätigungsfeld der EWG, hätte eigentlich gar nicht umgetauft
werden müssen. Ziel und Aufgabe haben sich kaum geändert. Sie
ist eine Wirtschaftsvereinigung.
Daraus und aus dem Rest des Artikels spricht eine Mischung von Unkenntnis und Vorurteilen. Ich bin für Kritik an der EU, an den politschen Vorgängen und den Entscheidungsfindungsprozessen durchaus zu haben, nur sollte die bitte auf Kenntnis der Tatsachen und rechtlichen Rahmenbedingungen beruhen.
Niemand, auch nicht die EU darf dem Bundestag vorschreiben,
welche Gestze er zu erlassen hat!So geht das nicht!
Doch, geht:
http://dejure.org/gesetze/GG/23.html
Man könnte eine europäische Regierung wählen, europäische
Gestze erlassen und in unserer Verfassung verankern, daß
europäisches Recht dem deutschen Recht vorgeht. Das könnte ich
akzeptieren.
Siehe oben: gibts schon.
c.
Hallo,
wenn ich die Beiträge lese, kann die Antwort auf deine Frage nur - ALLES - lauten.
Solange es im Süden Europas Länder gibt, wo die Eltern ihre Kinder in Anstalten abgeben müssen, weil Sie sie nicht mehr ernähren Können, solange verdient die EU keinerlei Anerkennung.
grusspeke
Hallo,
Deine Behauptung , dass die EU sich über das GG stellt und
damit das Recht der deutschen BT-Abgeordneten prinzipiell
aushebeln würde , stimmt ganz einfach nicht.
Da stellt sich für mich folgende Frage:
Welche dt Institution würde gefragt werden, wenn heute das ESM Gremium eine Aufstockung des Rettungspaketes mit einem deutschen Anteil von 150 Milliarden EUR verlangt, die laut Vertrag innerhalb 7 Tage zu zahlen wären?
grusspeke
Hallo,
bisweilen hat man das Gefühl, die rechtsgerichteten antieuropäischen Parteien reichen sich die Wähler gegenseitig.
Warum ist man rechts wenn man gegen die EU ist? Klingt nach einer Hetzkampagne.
Doch warum klappt das so gut
Weil viele Menschen anscheinend unter der Misswirtschaft der EU in die Armut abrutschen und einfach einen berechtigten Hass auf die EU haben.
und was müsste in Europa geändert werden, damit die antieuropäischen Parolen weniger Echo finden?
Die EU müsste demokratische Strukturen aufbauen. Es reicht nicht, wenn die Bevölkerung ralle paar Jahre die Leute wählen darf, die wiederum den Alleinherrscher wählen. Über die Peditionen die eingereicht werden, lacht doch das EU- Parlament nur, der Willen der Bevölkerung wird mit Füßen getreten.
Komischer Weise beschließt die EU fast nur Dingen, die der Bevölkerung schaden: Privatisierung, Freihandel, Gentechnik, Wirtschaftssanktionen, Bankenrettung…
Die beste Reform wäre die Abschaffung der EU- Zentralregierung und des Euros zugunsten einer freiwilligen Kooperation der europäischen Staaten.
Ggf. würden die von Dir genannten Zahlen zu einer Überschreitung des deutschen Anteils führen, der begrenzt ist. Diesbezüglich mangelt es mir an näheren Kenntnissen.
Nicht gedeckt ist über den ESM eine beliebige Aufstockung der Mittel. Der Anteil Ds ist begrenzt. In dieser Angelegenheit gab es eine Entscheidung des BVerfG, aus der Du bitte die näheren Details entnimmst.
https://www.bundestag.de/blob/196052/0c8c24bd9e2b00a…
vdmaster
Doch warum klappt das so gut und was müsste in Europa geändert
werden, damit die antieuropäischen Parolen weniger Echo finden?
-
Endlich eine Kompetenzbegrenzung für Eingriffe der EU-Kommission setzen. Eine solche gibt es bis heute nicht, die Kommissare dürfen mehr oder weniger das regeln, was sie gerade geregelt haben wollen.
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Notwendig wäre ein klares Bekenntnis zum Fortbestand der Nationalstaaten. Die Vereinigten Staaten von Europa wollen nur Träumer.
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Radikaler Abbau des fetten Brüsseler Apparates. Wandlung der monarchisch agierenden EU-Kommission zu einem Team von Spezialisten, das für die Nationalstaaten arbeitet und nicht gegen sie.
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Stärkere Behandlung wirtschaftlicher und weniger politischer Themen. Klares Verbot für EU-Institutionen, sich in die Meinungsfreiheit der Bürger einzumischen.
Hallo,
Ggf. würden die von Dir genannten Zahlen zu einer
Überschreitung des deutschen Anteils führen, der begrenzt ist.
Diesbezüglich mangelt es mir an näheren Kenntnissen.
Ich kann aus deiner Quelle und aus dem ESM- Vertrag keine Begrenzung - nur eine vorläufige Begrenzung- herauslesen.
Nicht gedeckt ist über den ESM eine beliebige Aufstockung der
Mittel. Der Anteil Ds ist begrenzt. In dieser Angelegenheit
gab es eine Entscheidung des BVerfG, aus der Du bitte die
näheren Details entnimmst.
Sehe ich anders. Zitat aus deiner Quelle:
Die Haftung eines jeden ESM- Mitglieds ist " unter allen Umständen auf seinen Anteil am genehmigten Stammkapital" begrenzt. Eine Veränderung des Stammkapitals kann nur der Gouverneursrat einstimmig beschließen.
Anmerkung von mir: der Gouverneursrat besteht aus jeweils einem Regierungsmitglied der in den ESM einzahlenden Staaten.
Für mich bedeutet das, wenn unser Mitglied im Gouverneursrat mit den Anderen einer Kapitalerhöhung des ESM zustimmt, muss D innerhalb von 7 Tagen ihren Anteil zahlen.
Wo bleibt die Demokratie? Wo bleibt die Macht des Bundestags?
Wurde hier die Macht des Bundestags an ein Regierungsmitglied übergeben?
grusspeke
Moin,
die EU ist bürgerfeindlich. Jedoch wirtschafts-und bankenfreundlich. Zudem zu bürokratisch. Die EU hat viel zu viele Beamte. Der Verwaltungsapparat zu teuer, zu unbeweglich, zu apatisch.
Die unsinnige Zügeleien von Brüssel - Strassbourg fressen unnötig viel Geld!
Die EU verjubelt das Geld der Bürger und ignoriert deren Willen. Wenn die EU überleben will, muss sie schleunigst mehr auf „die Stimme“ ihrer Brötchengeber (sprich Volk) hören. Dies jedoch weigern sich diese Bürokraten. Ebenso wie die Franz. Aristokraten, die Sowjet Administration etc. einst taten.
Die bürgerähnliche Parteien, die zu unrecht und aus strategische Gründe „rechtspopulistisch“ geschimpft werden, springen dankbar in dieser durch Arroganz erschaffene Lücke ein.
Gruss: Gerrit
Schon wieder ein von dir konstruierter Zusammenhang, der keinerlei Überprüfung standhält. Schonmal gehört, dass in Ländern ausserhalb der EU sogar Menschen verhungern?
Moin,
Warum ist man rechts wenn man gegen die EU ist?
Wer behauptet das?
Weil viele Menschen anscheinend unter der Misswirtschaft der
EU in die Armut abrutschen und einfach einen berechtigten Hass
auf die EU haben.
Welche Misswirtschaft der Eu meinst du denn konkret?
Die EU müsste demokratische Strukturen aufbauen. Es reicht
nicht, wenn die Bevölkerung ralle paar Jahre die Leute wählen
darf,
Ist das nicht in Deutschland auch so?
die wiederum den Alleinherrscher wählen.
Einen Alleinherrscher gibt es nicht.
Komischer Weise beschließt die EU fast nur Dingen, die der
Bevölkerung schaden: Privatisierung, Freihandel, Gentechnik,
Wirtschaftssanktionen, Bankenrettung…
Was konkret schadte der Bevölkerung an obigen Punkten? Wie hat beispielsweise die Privatiserung der Telekommunikation der Bevölkerung geschadet?
Die beste Reform wäre die Abschaffung der EU- Zentralregierung
und des Euros zugunsten einer freiwilligen Kooperation der
europäischen Staaten.
Offensichtlich ist dir überhaupt nicht klar, wie die EU funktioniert.
Klares Verbot für EU-Institutionen, sich in die
Meinungsfreiheit der Bürger einzumischen.
Wo tut sie das?
Fülltext, Fülltext, Fülltext, Fülltext, Fülltext
Schon wieder ein von dir konstruierter Zusammenhang, der
keinerlei Überprüfung standhält. Schonmal gehört, dass in
Ländern ausserhalb der EU sogar Menschen verhungern?
Werter TET:
schon mal gehört, dass die Menschen in Europa VOR der EU auch nicht hungerten?
Gruss: Gerrit
Hallo ohne Gruß.
gestern konnte ich es noch nicht schreiben und heute bin ich ein Ingenieur, dafür habe ich meinen Anstand verloren
Schon wieder ein von dir konstruierter Zusammenhang, der
keinerlei Überprüfung standhält. Schonmal gehört, dass in
Ländern ausserhalb der EU sogar Menschen verhungern?
Solange es im Süden Europas Länder gibt, wo die Eltern ihre
Kinder in Anstalten abgeben müssen, weil Sie sie nicht mehr
ernähren Können, solange verdient die EU keinerlei
Anerkennung.
Solange Menschen bei Autounfällen sterben, verdienen Autofirmen keine Anerkennung.
Solange es Analphabeten gibt, verdienen Lehrer keine Anerkennung.
Solange Menschen in Krankenhäusern sterben, verdienen Ärzte keine Anerkennung.
Solange es ungerechtfertigte Elfmeter gibt, verdienen Schiedsrichter keine Anerkennung.
Solange es Gammelfleisch gibt, verdienen Metzger keine Anerkennung.
So, das wären meine Kandidaten zum Thema ‚dümmste Verallgemeinerung 2014‘. Du hast da zwar ordentlich was vorgelegt, aber ich hoffe doch auf einen Platz auf dem Treppchen.
Hallo,
ach mein spezieller Freund aus Wien.
Ich danke für die Auszeichnung und erwarte deine Auskunft wo und wann ich sie überreicht bekomme.
grusspeke