Werner Faymann Rücktritt!

Hallo,

unser Bundeskanzler legt all seine Funktionen zurück.

Jetzt wird es spannend wie der Nachfolger die Ö Flüchtlingspolitik weiterführt.
Was meint ihr, werden die Flüchtlingsrouten nach Faymann, z.B. Brenner bei einem möglichen Ansturm offen bleiben?

Ich wollte vor einigen Tagen schreiben, dass die ablehnende Haltung von Frau Merkel und ihrer Unterstützer in der EU den Linken Flügel in der SPÖ zu sehr stärkt und Faymann aufgeben könnte, habe mich aber dann selber gescholten nicht überzureagieren. :confused:

Grüße Selina

Wählt das Parlament einen neuen Kanzler oder werden Neuwahlen ausgerufen ?
Gruß
rakete

Hallo Rakete,

die SPÖ sucht einen Nachfolger für Faymann, so die Meldungen um 13h.
Kurz nach 15h soll es eine Sondersendung geben, es ist noch alles sehr frisch und ich denke seine Parteigenossen müssen den Rücktritt auch erst sortieren.

Es waren bis heute Vormittag die Meldungen Faymann hätte viel Rückhalt und es wäre auch kein passabler Nachfolger in den Reihen zu finden und bei dem Tief-Tief der Partei könne man sich Rücktrittsforderungen auch nicht leisten.

Faymann sagt ja, er habe mit wenigen in den letzten Tagen gesprochen und es also mehr mit sich selber ausgemacht.

Grüße Selina

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Hallo,

dann wiederhole ich mal (nun weitgehend spaßbefreit) mein Statement aus dem Plauderbrett.

IMHO ist Faymann ein Idiot, dass er gerade jetzt zurücktritt. Das bringt so knapp vor der Stichwahl zweier Lagerkandidaten (Bellen und Hofer) nur unnötige, zusätzliche Hektik in den Betrieb. Eine Ankündigung in der nächsten Legislaturperiode für das Amt des BK nicht mehr antreten zu wollen, hätte völlig ausgereicht. Innerparteilich hätte sich so die Option ergeben, einen Spitzenkandidaten aufzubauen.

Die Brennerroute wird dann dicht gemacht werden, wenn der „Notstand“ erklärt wird. Dies unabhängig davon, wer Nachfolger Faymanns ist. Denn der/die BK kann letztlich nicht gegen die Nationalratsmehrheit handeln.

Ich bezweifel, dass das Gequacke Berliner Politiker einen größeren Einfluß auf eure Parteiinnenpolitik(en) hat. Es wird doch schnell durchschaut. dass man sich nur Pseudoargumente entlehnt und Berlin froh darüber ist, dass Österreich in Sachen Grenzkontrolle vorausprescht. Alles andere sind „alternativlose“ :stuck_out_tongue_winking_eye: Lippenbekenntnisse von gewissen Personen, die unfähig sind, eigene Fehleinschätzungen zuzugeben.

Gruß
vdmaster

Hallo,

ein Beweis für die Schädlichkeit alpiner Höhenluft: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeskanzler_(Österreich)#Ernennung

(A) Man hätte ja mal beim Konzept an die Weimarer Republik und deren Erfahrungen mit ehemaligen Österreichern denken können (Oder hatte der irre Schnauzbart die doppelte Staatsbürgerschaft? Ich glaube nicht). Der BK aus A wird nur durch den BP ernannt. Eine Wahl durch den Nationalrat findet nicht statt.

(B) Der Nationalrat (Bundesparlament) kann dem BK das Mißtrauen aussprechen.

Der BP kann Neuwahlen zum Nationalrat auslösen. In der Regel würde er es nur auf Ersuchen tun. Nun könnte aber ein gewählter Hofer als BP daherkommen, den BK entlassen, einen neuen BK ernennen und vereidigen. Der BK bittet umgehend um Neuwahlen, bevor der Nationalrat ihm das Mißtrauen aussprechen kann.

Das Ergebnis wäre eine veritable Verfassungs- und Staatskrise mit maximaler, gesellschaftlicher Sprengkraft. Die Vorstufe zur (vorübergehenden?) Unregierbarkeit der Republik mit der Garantie für gewaltigen Stunk incl. Straßenaktionen von unbekannter Größenordnung.

Allerdings haben wir hier sicher österreichische Experten, denen hoffentlich meine Fehler auffallen. Oder ist der Murks tatsächlich denkbar?

Kopfschüttelnd
vdmaster

P.S.: Ruft die Hof(er)burg etwa noch türk. "Friedens"Truppen zur Sicherung der „Demokratie“ nach Wien? :joy:

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Würden die den Gabriel auch nehmen? Eventuelle Krankheitsausfälle übernehmen die Steuerzahler der BRD.

Franz

SCNR

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Hallo,

ein Behördenleiter sagte mir, die Flüchtlingskrise sei keine Krise sondern eine Katastrophe. Damit rechtfertigte er die innerbehördlich vorangetriebene Gleichschaltung aller Mitarbeiter in seinem Bereich. Es zählt nicht mehr die Meinung des konkreten Mitarbeiters sondern nur noch die Ansicht der Leitung.

Warum soll Faymann nun nicht hinschmeißen dürfen, wenn die von ihm erwartete Unterstützung aus seiner Partei mehrheitlich ausbleibt? Sein gutes Recht, das zu tun. Warum nicht? Ich halte als eigentliche Katastrophe die schleichende Gleich- und Abschotterei in Europa! Wirklich wichtig ist dass die Österreicher jetzt die Selbstachtung als Demokraten nicht verlieren. Die Chance das zu zeigen ist nun da!

Faymann könnte aber auch sich selbst nicht mehr sicher darüber sein, was gut und was falsch ist. Ist ihm sein Rücktritt in einer solchen Situation zu verdenken? Ert recht nicht.

Die Koalition unter Schröder und Fischer hielt auch nur sieben Jahre, von Okt.98 - Okt.05. Das ging dann ruckzuck. Schröder blieb so lange im Amt bis seine Nachfolgerin gewählt wurde. Die Karawane zog weiter auf dem ihr im Grunde vorgegebenen Weg.

Der Brenner dürfte zunächst und zumindest auf Zeit noch offen gelassen werden. Ich hoffe, dass die Europäische Seele der Österreicher obsiegt.

Lieben Gruß Euch Aussis.

mki

Hallo Vdmaster,

um das geht es ja bei jeder BP Debatte, den Kandidaten werden Löcher in den Bauch gefragt ob sie eine Regierungsbildung torpedieren, einen Bundeskanzler absetzen würden. Das ist neu als so intensives Thema und erst seit ein FPÖ Hofer kandidiert.
Hofer würde die Partei mit den meisten Stimmen bei der Nationalratswahl mit der Regierungsbildung beauftragen. Bellen würde bei einer möglichen FPÖ Mehrheit (über 30% der Wähler) diese nicht mit der Regierungsbildung beauftragen, sondern die restliche „Mehrheit“ also die zweit und dritt platzierten.
Dafür würde aber Hofer ohne viel Skrupel einen amtierenden Bundeskanzler absetzen und könnte damit einem Strache als Bundeskanzler zuarbeiten. Ist natürlich alles nur Spekulation.

Es ist die Ansage von Hofer bei der Elefantenrunde „man wird sich noch wundern was ihm als BP alles möglich sein wird“ auch nicht vertrauensbildend.

Grüße Selina

Hallo mki,

natürlich darf er hinschmeißen, nur ob der Zeitpunkt sehr günstig war für die Partei ist fraglich. Ein Teil der SPÖ will einen offeneren Umgang mit der FPÖ und Faymann wollte das vehement nie. Ein anderer Teil will Willkommenspolitik und Faymann hat sich davon abgewendet. Der „Prügelknabe“ der EU wurde „seine“ Politik auch immer mehr und in der Ö Präsidentschaftswahl sowieso.

Wie meinst du das? Wir stehen knapp vor einem demokratisch gewählten FPÖ Präsidenten und ob der Rücktritt von Faymann auch nur einen einzigen FPÖ Wähler in Richtung Van der Bellen treibt, oder einige Nichtwähler zur Urne bringt wage ich nicht zu hoffen.

Ja der bleibt so lange offen, bis durch wenig geschützte Außengrenzen eine neue Flüchtlingswelle über Italien nach Österreich kommt. Gibt es in der SPÖ einen Ruck nach Links, dann weiß ich nicht ob Ö dann nochmal Flüchtlingsbremse macht.
Wie soll denn die Europäische Seele der Österreicher deiner Meinung nach reagieren?

Grüße Selina

ich finde gerade am interessantesten bei der causa, daß der ex-kakaner deutscher zunge seine funktionen zurücklegt, offenbar dahin, wo er sie verliehen bekam.

der teutonische gevatter tritt in solchen fällen zurück, welche aktion mich recht aggressiv dünkt, je nachdem, wer getreten wird.

aus aktuellem anlaß die wettervorhersage für den [unleserlich] august 1913:

über dem atlantik befand sich ein barometrisches minimum; es wanderte ostwärts, einem über rußland lagernden maximum zu, und verriet noch nicht die neigung, diesem nördlich auszuweichen.

ite, missa est.

Hallo,

hoffentlich machen sich jetzt mal einige Gedanken darüber, dass man so eine institutionelle Lücke zwischen den Organen schliessen muss, falls man derlei hypothetische Krisen überhaupt vermeiden will.

Gruß
vdmaster

Der einzig wirkliche Garant zur Regelung der Flüchtlingskrise ist die Europäische Karte.

Die mit den Flüchtlingen in Zusammenhang stehenden Dinge deshalb nicht allein in die eigene Hand nehmen. Auf die Europäische Verständigung setzen. Keine Abschottungspolitik. Keine innergesellschaftliche Gleichschalterei.

I wo. Das wäre kein Ruck nach Links. Auch wenn Links UMVERTEILUNG bedeutet. :smile: Vorliegend ist es aber nicht der Fall. Davon kann man nicht sprechen.

No Panik. Aber ich räume auch ein, dass ich Zweckoptimismus betreibe. Wenn es anders kommen sollte, dann wäre es eben so. Ach, ist doch Scheiße. Es kommt wie´s kommt!

Gruß mki

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Hallo Selina,

hier ist Reinhold Messner zu hören, was er über Faymann und die ganze Chose denkt. Der sagt es. Unbefriedigend nur, dass er auch nicht sonderlich deutlich wird. Wer sollen „wir“ sein?

Schöne Gruß mki

Hallo,

Messmer ist (auch wg. des Tourismus) recht wohlhabend, Südtiroler und damit Italiener. Mit „wir“ meint er Europa (eigentlich die EU) ohne zuzugeben, dass er Italien bzw. gerade Südtirol eher nicht meint, soweit es um die tatsächliche Flüchtlingsaufnahme über eine schnelle Durchreise hinaus geht.

Gruß
vdmaster

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Guten Morgen,

Jaaa…, seinen Aussagen nach, lässt er zumindest den Schluss zu und bietet damit eine persönliche Flanke.

Gruß mki

Hallo mki,

danke aber ich habe den Yeti Experten gestern schon gelesen. :grimacing:
Ich fand es auch unbefriedigend, aber das sind fast alle Wortmeldungen seit Monaten und ich wollte nichts dazu schreiben, ich kann ja schlecht als Mod hier einen unsachlichen Wutanfall bekommen.

Aber sag du mir, was sollen alle Ö Kritiker deutlich sagen und sich nicht im selben Atemzug lächerlich machen?
Italien und Südtirol brauchen doch nur sehr deutlich zu sagen, falls eine große Flüchtlingswelle in Italien im Sommer eintrifft, dass sie sich verbürgen diese nicht unregistriert nach Ö durchzuwinken.
Nachdem sie sich aber über eine mögliche Grenzkontrolle am Brenner aufregen, sagen sie doch deutlich, dass sie sehr wohl vorhaben alles was kommt unbesehen und ungestoppt nach Ö zu lassen.

Und Merkel Deutschland könnte sagen, dass sie selbstverständlich auch halb Afrika einladen und aufnehmen und sie deshalb Italiens Nichteingreifen unterstützen und der Brenner bitte offenbleiben soll, damit die lieben Leute schneller zu den garantiert offenen deutschen Grenzen gelangen.
Für die paar Freiwilligen die sich bei EU Hot Spots melden brauchen wir am Brenner keine verschärften Kontrollen einführen.

Ich hole jetzt den Teil im ersten Post von dir und schreibe jetzt doch meine mir bis jetzt verkniffene Antwort.

Ja das sehe ich auch so und für eine Flüchtlingswelle 2025 bin ich da auch sehr optimistisch. :unamused:

Ja das sind Sätze die lese und höre ich seit Monaten. Ich denk die Ö Regierung hat genau so wie Bayern versucht mit Frau Merkel zu reden. Mir ist immer noch nicht klar wer etwas alleine in die Hand nimmt und wer da auf stur schaltet. :wink: Wer mehr auf…und wer nicht auf eine europäische Verständigung setzt.

Österreich hat Frau Merkels Willkommenspolitik so lange mitgetragen und durchgewunken, bis die Grenze zwischen Ö und D teilgeschlossen (Grenzkontrollen und zurückschicken an der bayrischen Grenze) wurde.

Ö hat die Flüchtlingspolitik von Merkel EU unterstützt, bis Ö drohte das Wartezimmer für Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Skandinaviern zu werden, bis sich bei uns die zurückgeschickten Flüchtlinge aus Marokko, Afghanistan und sonstige an der D Grenze Abgelehnte stauten, bis sich bei uns die Asylanträge der hunderttausender Grenze näherte. Ab da, also fünf vor Zwölf hat Kanzler Faymann eine Wende vollzogen und endlich nicht mehr als Merkels Heiligenschein Diener gebuckelt, sondern sich auf seine Aufgabe als Österreich Verantwortlicher besonnen. Ja und Österreich hat die Balkanroute Schließung befürwortet und unterstützt.
Nur wo ist da ein Alleingang gewesen?

Österreich hat für 2016 zugesagt fast Vierzigtausend - die verpönte Obergrenze - ins Land zu lassen, ohne einer Garantie wieviel Deutschland davon aufnimmt. Frankreich legte grad mal eine Zusage für Dreißigtausend auf den Tisch. Vom Rest der verweigernden EU Ländern brauchen wir gar nicht reden.

Was Frau Merkel und sonst keine Wortmelder und Kritiker bisher angesprochen haben, wie würde die Situation in Ö und D und EU ausschauen, wenn es die Schließung der Balkanroute nicht gäbe, sondern nur den Deal mit der Türkei?

Faymann hat durch den „Bruch“ mit Merkel und der veränderten Asylpolitik viel Rückhalt in seiner Partei verloren. Die Wähler werden immer weniger, weil mit dem Koalitionspartner nichts weitergeht, Merkels huldvolle Anerkennung ist weg, die Unterstützung vom Linke Flügel ist weg und zu weit Rechts wollte er sich nicht verbiegen, also schmeißt er das Handtuch.

Es haben sich einig nach dem ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewundert, weil bei den Wahlanalysen die Flüchtlingsproblematik nicht an erster Stelle für den Rechtsruck stand. Das wäre aber sicher der Fall gewesen, wenn die Regierung nicht vorher klare Ansagen über die künftige Flüchtlingspolitik gemacht hätte. Nächsten Dienstag will die SPÖ den Nachfolger von Faymann bekanntgeben und wenn wir einen sehr links offenen Bundeskanzler bekommen, dann wird sich das auch bei der einige Tage später folgenden Wahl zum Bundespräsident auswirken.

Grüße Selina

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dann gibt’s vielleicht bald wieder österreich-ungarn?

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Hoffen wir es :smiley: Dann gibt’s auch wieder direkten Zugang zum Meer!
Berge haben wie eh noch genug, aber das Meer fehlt schon sehr.

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du meinst, die ungarn nehmen sich gleich wieder kroatien dazu?

das trau ich selbst orbán und hofer gemeinsam nicht zu…

wie lautet eigentlich die hofer hymne?

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Bei Deinen maritimen Visionen möchte ich einwenden, dass Ungarn in seiner heutigen Geografie nur einen sehr begrenzten Zugang zu Meeren hat. Der Zugang via Donau steht euch doch schon zur Verfügung, wenn wir sie nicht abgraben. Und die paar Transitgebühren durch Ungarn könnt ihr auch noch locker machen.
Man sollte es angesichts eures über alle Maßen komfortablen Rentensystems zumindest denken. :stuck_out_tongue_winking_eye:

Gruß
vdmaster