Hallo!
Tatsächlich hat Herr Lindner mit seiner One-man-show wenig bis nichts zu bieten. Aber der Neid muss ihm lassen, das Nichts geschickt vermarktet zu haben. Jetzt will er in einer Koalition die liberale Handschrift erkennen können. was letztlich auf den Wunsch nach Regierungsbeteiligung unter allen Umständen hinaus läuft, um die Partei zu reanimieren. Jedenfalls wird Jamaika nicht an der mit CDU und CSU beliebig kompatiblen FDP scheitern.
Dass dem Zuwanderungsdruck Wirksames entgegen gesetzt werden muss, dass es sich um Belastung und überwiegend eben nicht um Bereicherung handelt, wird sich herumgesprochen haben. Man erwartet aber von Befürwortern einer großzügigen Auslegung von Begründungen für Bleiberechte zu viel, wenn man auf öffentliche Bekenntnisse zu Irrtümern hofft. Auch Katrin Göring-Eckardt wird beizubiegen sein, dass an Asylrecht nach 16a GG und Flüchtlingskonvention festgehalten wird, aber Rückführungen nach Entfall der zum Bleiberecht führenden Gründe selbstverständlich sein sollten. Meinungsverschiedenheiten auf diesem Gebiet führten zu Zerwürfnissen in der EU und in der Parteienlandschaft in D. Dazu werden sich Einigungsformeln finden lassen. Man lasse den Jungs und Mädels den Ausweg, natürlich nur aus Verantwortung für eine zustande kommende Regierungsbildung zu handeln … hüstl…
Der Afghanistan-Einsatz wird endlos weitergehen (bis fremde Soldaten, die vorgeblich unsere Freiheit verteidigten, wie damals in Vietnam Hals über Kopf das Land verlassen mussten, um die eigene Haut zu retten). U. v. d. Leyen (zukünftige Kanzlerin?) ist mutmaßlich zu jung und zu dumm (oder vom so angesehenen wie fragwürdigen Elternhaus geprägt), um die Parallelen zu erkennen. Aber bei Jamaika geht es um Macht, nicht um akademische Feinheiten. So wird vom soz. Wohnungsbau bis zu NO2-Grenzwerten alles zur Verhandlungsmasse ahnungsloser Partei-Karrieristen. Über den Einsatz von Verbrennermotoren entscheiden viele Leute, aber letztlich keine Politiker. Das erledigen Ingenieure mit wirtschaftlichem Verstand, vorhersehbar keine VW-Angestellten. Meine persönliche und einzige mit Jamaika verknüpfte Hoffnung geht in Richtung Bienen, Wespen, Mücken, Fliegen, Sperlingen und Schwalben: EU-weites Glyphosat-Verbot. Die Sozis schafften nur Stimmenthaltung in der EU und ich hoffe, dass sich die Grünen bei diesem Thema in Koalitionsverhandlungen von den C-Parteien nicht unterbuttern lassen.
Fliegen und Mücken - in den Augen vieler Zeitgenossen mit SUV in der Stadt und Bürojob bestimmt ein Lacher. Ist es aber nicht. Das Artensterben ist beängstigend und die Ursachen liegen zu großen Teilen in der Landwirtschaft. Ich hab weitere Prioritäten, bin aber Realist und sehe, dass CDU/CSU/Jamaika ein erbärmlicher Haufen ist, ähnlich erbärmlich wie GroKo. Deshalb werde ich gelassen dem Nichtstun auf etlichen Gebieten zugucken, wenn nur dieses Scheiss-Glyphosat aus der Landwirtschaft verschwände. Wenn die Grünen das in den Koalitionsverhandlungen zustände brächten, wähle ich sie wieder, was ich seit Fischer und Afghanistan nicht mehr konnte. Seitdem ist jeder Wahlgang richtige Quälerei mit vielen Stunden Studium von Parteiprogrammen. Manno, wie mir das gegen den Strich geht, weil ich mich erinnere, wie klar die Verhältnisse waren, als es noch Petra Kelly gab.
Gruß
Wolfgang