Wulf, Pfründe + Versorgung

Hallo,

es zeigt sich doch stets und immer wieder, dass die guten Positionen in Politik und Verwaltung zuerst der Versorgung der Inhaber dienen - völlig unabhängig einer sinnvollen Leistung oder eines ehrlichen Verhaltens. Das betrifft Positionen in öffentlichen Verwaltungen ebenso. Der eigentliche Skandal ist nicht die Straftat oder der Mißbrauch des Amtes, sondern immer nur die Tatsache, dass es überhaupt bekannt wird; und wird es dann bekannt, stellt sich auch sogleich die Frage nach den Bezügen und der Sicherung sämtlicher Pfründe.

Im aktuellen Fall von Wulff wird die ganze Maßlosigkeit dieses - natürlich gesetztlich geregelten - Versorgungsapparates deutlich. Unabhängig der künftigen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsergebnisse wurde zunächst und zu allererst der sog. „Ehrensold“ auf Lebenszeit bewilligt.

Phrasen wie Ethik, Moral und Ehrlichkeit gelten und galten nur für uns hier unten.

Viele Grüße

R.W.

Hallo,

Phrasen wie Ethik, Moral und Ehrlichkeit gelten und galten nur
für uns hier unten.

das Problem liegt nicht in der Bewilligung oder in der Höhe des Soldes, sondern in der Person und dem Handel Herrn Wulffs. Bis vor kurzem war es völlig undenkbar, daß das Amt des Bundespräsidenten von jemandem bekleidet werden würde, der sich verhielt wie Wulff. Das erklärt, warum für diesen Fall auch keine Regelung besteht.

Das Bundespräsidialamt hatte nur die Wahl, den Sold zu bewilligen oder eben nicht. Zwischen diesen beiden „Extremen“ gibt es keine Grautöne.

Wie ich an andere Stelle schon schrieb:
_Wer würde schon darüber diskutieren, ob einem von Weizsäcker, einem Roman Herzog oder einem Walter Scheel der Ehrensold zusteht und in welcher Höhe? Kaum jemand wäre der Ansicht, daß der lebenslange Bezug des Geldes etwas anderes darstellt als es seine Bezeichnung besagt: es ist ein Ehrensold.

Kurzum: nicht die Höhe des Gehaltes für Wulff ist der Skandal oder die Entscheidung an sich, sondern ausschließlich der Typ und sein Verhalten._

Gruß
C.

In der Wirtschaft gehts doch auch. Wetr da Mist baut, fliegt. Falls doch selbst vorher gekündigt wird, gibt es eine Sperrfrist. Insgesamt eigentlich logisches Vorgehen. Normal müßte man Wulff zur Arge schicken.

Halten wir doch einmal fest, dass dieser Ehersold - Wir nehme mal das Wörtchen Sold, denn das sagt es eigendlich bereits aus:

Nach dem Kriege, jenem, von dem gesagt worde - „Nach dem Krieg, geht es allen besser“ (Da ahnte jemand nciht, das es Herrn Kohl geben wird), das wurde die bunte Republik ausgeschrien.

Um man fand eine Herren, ich bin mir nicht sicher ob da eien Frau dabei war, die die Leitung übernehmen sollten und die ersten Gesetze aus dem Ärmel aubern sollten.

Die Herrschaften waren weitesgehen u.a. ehemalige Soldaten und hatten selbstverständlich keinerlei Altersversorgung und da sie von nun ab sich mit der Veralberung des Volkes beschäftigten sollten auch keien Möglichkeit sich auf ehrliche Weise ihren Lebensunterhalt zu verdingen. Nun denn, man wollte selbstverständlich, diese ehrenwerten Ritter unseres Gesellschaft nicht des Hungetodes im Alter sterben sehen. Fortan bekam nun jeder dieser Knechte, wenn er denn nur brav und artig ein paar Jährchen dem Volk das Geld aus der Tasche geleiert hatte, zum Dank einen Rente, den Ehrensold, bis zum Ende seiner Tage.

Das war ja auch nicht weiter wild, denn es handeltet sich überwiegend um alte Männer, die eh, weder mit den eigenen Zähnen schliefen, noch eine hohe Lebenserwartung hatten.

Das eigendlich Problem war nur, dass man schnell vergaß, warum man diese einmal einrichtete. Das geschar schlißlich aus einem wohlberechtigtem Grund, dummweise verstaben jehne, die diese Werk geschaffe ohne Ihre Nachfolger daraf aufmerksam zumachen, das sie ca. 10-15 Jahre nach Ende der Dienstzeit abzuleben haben.
Wir haben den Salat, das immer jüngere Möchtegernpolitiker sich nun an der Wurstschüssel breit machen und zuviel Senf gegessen haben, denn der macht bekanntlich dumm.

Also entweder weg mit dem Ehrensold, das Pack ist jung genug zum arbeiten und bekommt Geld genug um selbst ihre Rente zu finazieren oder ein sozialvertägliches Ableben der Politiker nach Ende der Dienstzeit.

**Hallo,

das Bundesprädialamt hat ohne Not den Ehrensold bewilligt, noch bevor überhaupt Untersuchungsergebnisse der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen vorliegen. Würden diese Ergebnisse abgewartet, könnte es sehr wohl sein, dass der Ehrensold nicht zur Auszahlung käme. Aber gute Freunde wehren solche Gefahren durch rasches Handeln gerne ab, die öff. Meinung oder Fragen der Gerechtigkeit müssen ausgeblendet werden, wenn es um die Versorgung geht. In den meisten Fällen bekommt es ja ohnehin niemand mit.

Viele Grüße

R.W.**

Hallo,

es gibt Kreise, die halten zusammen wie Pech und Schwefel.
Das gilt insbesondere für Politiker, Ärzte und Vorstandsmitglieder von Banken.
Gleichzeitig sagt man, dass es keine Dümmere gibt als die Arbeiter.
Wenn man Wahlergebnisse analysiert bestätigt sich diese Vermutung.

Gruß
nicki

Fortan bekam nun jeder dieser Knechte, wenn er denn nur brav
und artig ein paar Jährchen dem Volk das Geld aus der Tasche
geleiert hatte, zum Dank einen Rente, den Ehrensold, bis zum
Ende seiner Tage.

„Jeder dieser Knechte?“ Den Ehrensold bekommt der Bundespräsident. Davon hatten wir bisher zehn und von diesen zehn leben gerade mal noch noch fünf. Immer mal schön die Kirche im Dorf lassen.

Schade dass dieser notorische Lügner und Abzocker den Ehrensold bekommt. Frag mich nur für was.
Keiner ist da und stoppt das Ganze. Tolles Deutschland wo solche Typen für ihre Nutzlosigkeit auch noch bezahlt werden.

Hallo,

das Bundesprädialamt hat ohne Not den Ehrensold bewilligt,
noch bevor überhaupt Untersuchungsergebnisse der
staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen vorliegen.

das Ergebnis der Ermittlungen kann nicht der Maßstab sein, sondern allenfalls das Ende eines etwaigen Verfahrens. Aber selbst das nicht. Der Ehrensold steht einem aus dem Amt geschiedenen Bundespräsidenten zu, wenn er aus gesundheitlichen oder politischen Gründen sein Amt nicht mehr ausüben kann, sagt das Gesetz.

An den Gründen für seinen Rücktritt ändert der Ausgang der Emittlungen oder eines Verfahrens nicht. Die Gründe lagen vor seinem Rücktritt vor und führten zu diesem.

Und so hat das Bundespräsidialamt die Sache gesehen:
_„Das Bundespräsidialamt ist nach Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetzungen für den Ehrensold nach § 1 des Gesetzes erfüllt sind. Bundespräsident Christian Wulff ist am 17. Februar 2012 aus politischen Gründen aus seinem Amt ausgeschieden“, teilte das Präsidialamt mit.

Weiter hieß es: „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben.“_

Objektiv falsch?

Gruß
C.

Hallo,

das Problem liegt nicht in der Bewilligung oder in der Höhe
des Soldes, sondern in der Person und dem Handel Herrn Wulffs.

Wulff ist doch nur das Symptom: Man kann sich ebenso fragen, wie so jemand von der Bundesversammlung gewählt werden konnte.

Gruß

Anwar

Es geht auch anders.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,819…

Der korrupte verlangt noch mehr.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,819…

Keiner ist da und stoppt das Ganze.

Bei dem ganzen Gelöaber frage ich mich, wie sowas so angestellt werden sollte.

Gruß

Anwar

Hallo Hokulea,

da bist Du in einigem aber über das Ziel hinaus geschossen:

Um man fand eine Herren, ich bin mir nicht sicher ob da eien
Frau dabei war, die die Leitung übernehmen sollten und die
ersten Gesetze aus dem Ärmel aubern sollten.

Meinst Du hier einen Herren oder einige Herren? Denn letzteres ist der Fall. Und es wahren mehrere Frauen dabei. Diese waren Friederike Nadig (SPD), Elisabeth Selbert (SPD), Helene Weber (CDU) und Helene Wessel (Zentrum).
Du schreibst hier von dem „Parlamentarischen Rat“, der nichts anderes als Aufgabe hatte, als das Grundgesetz auszuarbeiten.

Fortan bekam nun jeder dieser Knechte, wenn er denn nur brav
und artig ein paar Jährchen dem Volk das Geld aus der Tasche
geleiert hatte, zum Dank einen Rente, den Ehrensold, bis zum
Ende seiner Tage.

Keiner der Mitglieder des Parlamentarischen Rates hat je den Ehrensold erhalten. Weder bis zum Ende seiner Tage, noch nach einer bestimmen Anzahl von Jahren „Dienstzeit“.

Wir haben den Salat, das immer jüngere Möchtegernpolitiker
sich nun an der Wurstschüssel breit machen und zuviel Senf
gegessen haben, denn der macht bekanntlich dumm.

Was haben heutige, junge Politiker mit dem Ehrensold zu tun??

Also entweder weg mit dem Ehrensold, das Pack ist jung genug
zum arbeiten und bekommt Geld genug um selbst ihre Rente zu
finazieren oder ein sozialvertägliches Ableben der Politiker
nach Ende der Dienstzeit.

Den Ehrensold, auf dem Du Dich hier beziehst, erhält doch nur der Bundespräsident.

Also, hier ein Link für den Parlamentarischen Rat:
http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentarischer_Rat

Hier ein Link zu den Bezügen eines Abgeordneten:
http://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenentsch%C3%A…

Vielleicht erst mal Lesen, dann solche Behauptungen aufstellen.

Viele Grüße.

Hallo,

In der Wirtschaft gehts doch auch. Wetr da Mist baut, fliegt.
Falls doch selbst vorher gekündigt wird, gibt es eine
Sperrfrist. Insgesamt eigentlich logisches Vorgehen.

Ab einer bestimmten Ebene im Unternehmen nicht mehr und dazu gehört auf den Staat übertragen auch der Bundespräsident.
Ich weiß auch nicht, wie man es schafft in den Arbeitsvertrag geschrieben zu bekommen, daß man die Millionenabfindung auch dann bekommt, wenn man selbst kündigt oder wegen Fehlverhaltens (den Schadensersatz bezahlt dann die Versicherung, so es so weit kommt) gekündigt wird. Aber das ist in den Führungsetagen so üblich (und auch, daß die Herrschaften wo anders auch wieder gut bezahlte Jobs finden - genau wie in der Politik).

Cu Rene

PS: wußtet ihr eigentlich, daß der DFB-Generalsekretär mehr verdient als der Bundespräsident?

Hallo,

Wulff ist doch nur das Symptom: Man kann sich ebenso fragen,
wie so jemand von der Bundesversammlung gewählt werden konnte.

diese Frage ist schnell beantwortet: Frau Merkel wollte Wulff und hat ihn letztlich mit der Kanzlermehrheit und der CDU/FDP-Mehrheit im Bundesrat durchgesetzt.

Gruß
Christian

diese Frage ist schnell beantwortet: Frau Merkel wollte Wulff
und hat ihn letztlich mit der Kanzlermehrheit und der
CDU/FDP-Mehrheit im Bundesrat durchgesetzt.

Das meinte ich. Bei der Art, wie diese Frau regiert (Stichwort: „alternativlos“) und dieses Parlament es mit sich machen lässt, kann man sich schon fragen, wozu die 600+ Leutchen da überhaupt noch sitzen, wenn doch „Mutti“ am Ende alles alleine entscheidet.

Gruß

Anwar

Hallo,

Ich weiß auch nicht, wie man es schafft in den Arbeitsvertrag
geschrieben zu bekommen, daß man die Millionenabfindung auch
dann bekommt, wenn man selbst kündigt oder wegen
Fehlverhaltens (den Schadensersatz bezahlt dann die
Versicherung, so es so weit kommt) gekündigt wird.

Dann reicht deine Phantasie nicht sehr weit. Wer so weit oben in einem großen Unternehmen arbeitet, der kriegt so manche dreckige Wäsche zu sehen, von der man nicht will, dass die ans Tageslicht kommt.

Gruß

Anwar

Das Unglück ist, daß jeder denkt, der andere ist wie er, und dabei übersieht, daß es auch anständige Menschen gibt.
(Heinrich Zille)

Hi,

Das meinte ich. Bei der Art, wie diese Frau regiert
(Stichwort: „alternativlos“) und dieses Parlament es mit sich
machen lässt, kann man sich schon fragen, wozu die 600+
Leutchen da überhaupt noch sitzen, wenn doch „Mutti“ am Ende
alles alleine entscheidet.

bleibt die Frage, wie das zu ändern wäre.
Aufhebung und Verbot von Fraktionszwang?
Nur noch geheime Abstimmungen im Bundestag?

Wis soll so etwas oder ähnliches mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden? Ich sehe im Moment keine Partei, die so etwas wollte.

Gruß Rainer