Millionen nach Europa Drängende sind ein überforderndes Problem
Hallo!
… gerne kombiniert mit gänzlicher
Kenntnisbefreitheit bezüglich der Herkunftständer der Flüchtlinge.
Es dürfte weithin bekannt sein, dass die Lebensbedingungen in
vielen Staaten nicht dem entsprechen, was wir für uns selbst
als zumutbar empfinden. Das kann aber kein Kriterium für die
Entscheidung Aufnahme oder nicht sein.
weitgehend unbekannt ist aber, dass die meisten
schwarzafrikanischen Flüchtlinge aus Ländern stammen, die
mannigfaltige politische Gründe für die Flucht liefern.
Das vom GG gemeinte Asyl betrifft Individuen, die aufgrund ihres Andersseins in ihrer Gemeinschaft verfolgt werden. Gemeint sind nicht ganze Bevölkerungen anderer Staaten, selbst dann nicht, wenn dort nach unseren Wertvorstellungen menschenunwürdige Verhältnisse herrschen.
Auf die Spitze getrieben: Herrscht in einem Volk die allgemeine Sitte, statt durch Sprache durch Machetenhiebe zu kommunizieren, ist das kein Asylgrund nach GG. Auch die Gepflogenheiten einzelner Clans, sich bei Gelegenheit gegenseitig die Köpfe einzuschlagen und noch so üble Armutsbedingungen bieten keine Handhabe für Asyl oder für die Aufnahme nach der Genfer Flüchtlingskonvention http://www.unhcr.de/fileadmin/user_upload/dokumente/…. Die Aufnahme aus humanitären Gründen ist da schon dehnbarer. Ob es demokratisch zugeht oder diktatorisch regiert wird, ist für das Asylrecht oder wie auch immer begründete Aufenthaltsberechtigung uninteressant. Ihre Sitten und Gebräuche sowie ggf. ihre politische Führung zu ändern, müssen die Menschen eines jeden Landes selbst zustande bringen.
Handelte es sich um wenige Zehntausend Menschen, wären Verteilung, Unterbringung und Versorgung lösbare Aufgaben. Die Größenordnungen sind aber andere. Es geht um viele Millionen nach Europa drängende Menschen, die weit überwiegend dauerhaft in die sozialen Sicherungssysteme fallen, bei denen günstigstenfalls die nächste Generation eine Chance auf Integration hat. Das Problem wird Europa überfordern. Wir brauchen deshalb Lösungen, die jedenfalls nicht heißen können, die hereindrängenden Menschen aufzunehmen (Asylberechtigte bzw. Konventionsflüchtlinge natürlich ausgenommen).
Ein Teil der Lösung kann nur Rückführung heißen, erforderlichenfalls nach massivem Druck auf die Herkunftsländer, die Ausgereisten wieder aufzunehmen. Der andere Teil der Lösung besteht darin, sämtliche Maßnahmen zu unterlassen, die zu destabilisierten Staaten und Flüchtlingsströmen führen können. Das ist der vermutlich mangels Einsicht schwierigere Teil, weil dafür die Gepflogenheiten und militärischen Strategien etlicher Staaten geändert werden müssten.
Gruß
Wolfgang
