europaweite Bedarfsgemeinschaft
Hallo,
Du magst wie so oft recht haben, doch so ein Wirrwarr bringt
den politisch nicht so bewanderten Menschen langsam an die
Grenzen des Verstehens.
die EU stellt viele Informationen online und in Brochürenform zur Vefügung; zudem kann man für etliche Themenbereiche Rundbriefe (newsletter) abonnieren. Mangelnde Transparenz ist insofern kein Vorwurf, den ich der EU mache. Mir geht es eher um die Entscheidungsprozesse, die mit denen z.B. in Deutschland nur wenig gemein haben. Viele Diskussionen finden nicht auf politischer Ebene statt, sondern auf büro-/technokratischer und unterliegen so nur einer minimalen Kontrolle. Zudem scheint dort jeder Kommissar alleine vor sich hinzuwurschteln, ohne daß Parteifreunde/-feinde oder andere Kommissare (sofern nicht qua Sachbereich involviert) involviert sind bzw. sich selber einbringen.
Außerdem scheinen manche Kommissare das Bedürfnis zu haben, in ihrem Bereich mal so richtig für Zucht und Ordnung (d.h. für neue Regeln) zu sorgen, wobei sie sich dann gerne mal verzetteln und das Subsidiaritätsprinzip vergessen. Auch in solchen Fällen scheint die Politik (die europäische aber auch die natinoale) die Sache nicht näher zu interessieren, so daß man die Herrschaften einfach mal machen und an der langen Leine laufen läßt.
Mehr Information wäre sinnvoll.
Ob nun die überall offenen Grenzen das Non plus Ultra sind,
Die offenen Grenzen wären kein Problem, wenn die Versorgung von nicht berufstätigen einigermaßen gleich geregelt wäre bzw. die Lebensstandards einigermaßen auf dem gleichen Niveau wären. In dem Wahn, den Einzugs-/Einflußbereich der EU möglichst schnell bis zum Ural und zum Kaukasus auszudehnen, ist man allerdings ein bißchen über das Ziel hinausgeschossen und in Regionen geraten, in dem im Vergleich mit unseren Lebensstandards bittere Armut herrscht.
Das ist eben der von mir erwähnte Unterschied zwischen Spanien, Portugal und Griechenland auf der einen Seite und Rumänien und Bulgarien auf der anderen Seite.
Insofern wünsche ich mir, daß die Politiker bei den letzten Erweiterungsschritten nicht nur den Gedanken an das geeinte Europa im Sinn gehabt, sondern auch etwas Augenmaß an den Tag gelegt hätten. Daß die Menschen zu uns kommen, um um hier Leistungen in Anspruch zu nehmen, ist noch nachvollziehbar. Daß es ihnen so einfach möglich gemacht wird, nicht, und das ist dann ein Schuh, den sich die Politiker anziehen müssen.
Gruß
C.