Ein ‚och nööö‘ ist zu einfach
Hallo Astrid,
So, jetzt duerft Ihr mich zerreissen.
Aber mitnichten. Was machten wir hier dann mit der Sauerei? ))
Und der 2. Punkt war natuerlich „the Lisbon Treaty“ - mir hat
noch keiner verstaendlich erklaeren koennen was genau
drinsteht und warum es gut sein soll
Derjenige der sich die Mühe macht zu suchen, der findet durchaus, etwa auf den Seiten des Europäischen Parlaments:
http://www.europarl.de/exprt/system/galleries/downlo…
Der eigentliche Vertrag und viele der Erklärungen sind allerdings tatsächlich unlesbar, eben weil viele Rechtsfragen behandelt, Geschäftsordnungsprozesse neu gegliedert und Kontrollfragen umorganisiert werden. Das lässt sich wohl nicht für den Laien lesbar darstellen, zumindest kenne ich keine Verordnung und kein Gesetz, dessen Lesen mir Freude bereitete und das ich auf Anhieb verstünde.
Ich kritisiere, dass den Iren ein Referendum präsentiert wurde, in dem sie konsequenzenlos „och nööö“ sagen konnten und damit alle anderen Mitglieder blockieren, ohne dass sich irgendeine Konsequenz für sie ergibt. Im deutschen Grundgesetz hat man die Problematik für das Parlament erkannt und ein „och nööö“ damit verhindert, dass eine Nein-sagende Opposition bei einem Misstrauensantrag eine besseren Kandidaten präsentieren muss, ein konstruktives Misstrauensvotum eben.
Ich hätte mir gewünscht, dass ein EU-Referendum eine wirkliche Wahl zwischen 2 Zukunftswegen ist: Ein JA für die Weiterarbeit in den europäischen Gremien und ein NEIN für eine konsequente Abkehr von Europa, vielleicht eine eventuelle Beschränkung auf eine Assoziierung. Die Möglichkeit des „och nööö“, das Nein zu sagen, ohne dass es für Irland irgendeine Konsequenz hat, sondern nur für die europäischen Partner, das ist eine zu einfache Lösung. Irland sollte anstelle nur abzulehnen, dann auch einen Weg aufzeigen wie es sich die Zukunft weiter vorstellt, auch wenn die Alternative dann heißt, dann geht den Weg halt ohne uns.
Gruß
Hardey