Hallo,
Ein Anwalt vor Gericht würde jetzt wohl sagen: Beweisführung
abgeschlossen.
Und der Anwalt wäre sein Geld nicht wert.
Internationales Recht ist ein einziges Minenfeld und sicher kann ich mich da auch irren, da ich kein Jurist bin, aber dass deine Argumentation falsch ist, wage ich nun doch mal zu behaupten.
Gruß
Werner
Hallo
Die Schiffsbesatzung dabei _darf_ sich dagegen wehren, was die
Leute dort auch gemacht haben.Nein, das darf sie nicht. Die zivile Besatzung hat keinen
Kombattantenstatus. Gerade wenn der Übergriff als
kriegerischer Akt aufgefasst würde, dürften Zivilisten keine
Gewalt anwenden.
Nur wenn sie nicht erkennen konnten, dass es sich um Militär
handelt hätten sie einen kriminellen Akt annehmen und sich
dagen wehren dürfen.
Richtig. Die normale Reaktion des Kapitäns bestünde
darin, mit Hilfe geeigneter Mannschaftshilfe die
Festnahme der Angreifer - auch gegen deren Widerstand -
durchzusetzen.
Grüße
Cmb
Hallo,
dem würde ich auch zustimmen, zumindest im rein formal juristischen Sinne. Tante Wiki hat das hier ausgespuckt:
Artikel 101 des Seerechtsübereinkommens definiert dazu gleichlautend mit Artikel 15 des Übereinkommens über die Hohe See:
„Seeräuberei ist jede der folgenden Handlungen:
a) jede rechtswidrige Gewalttat oder Freiheitsberaubung oder jede Plünderung, welche die Besatzung oder die Fahrgäste eines privaten Schiffes oder Luftfahrzeugs zu privaten Zwecken begehen und die gerichtet ist
i) auf Hoher See gegen ein anderes Schiff oder Luftfahrzeug oder gegen Personen oder Vermögenswerte an Bord dieses Schiffes oder Luftfahrzeugs;
ii) an einem Ort, der keiner staatlichen Hoheitsgewalt untersteht, gegen ein Schiff, ein Luftfahrzeug, Personen oder Vermögenswerte;
b) jede freiwillige Beteiligung am Einsatz eines Schiffes oder Luftfahrzeugs in Kenntnis von Tatsachen, aus denen sich ergibt, daß es ein Seeräuberschiff oder -luftfahrzeug ist;
c) jede Anstiftung zu einer unter Buchstabe a oder b bezeichneten Handlung oder jede absichtliche Erleichterung einer solchen Handlung.“
Diese Definition grenzt Seeräuberei explizit ab gegen vergleichbare Handlungen staatlich beauftragter Akteure. Hierbei handelt es sich völkerrechtlich um Maßnahmen eines Staates. Wenn eine solche Maßnahme nicht rechtmäßig ist, kann im Extremfall eine Angriffshandlung dieses Staates im Sinne des Artikels 39 der Charta der Vereinten Nationen vorliegen.
Wie man nun sehen kann ist die Realität weitaus schlimmer. Hier wurde, im juristischen Sinne, kein Akt der Piraterie begangen, sondern eine Angriffshandlung. Was bedeutet das die Türkei auf diese Angriffshandlung mit einer Kriegserklärung gegen Israel reagieren könnte.
Wenn wir aber einfach mal die juristische Haarspalterei beiseite lassen, dann hat Israel schlicht und ergreifend einen Akt der Piraterie begangen. Denn das was Israel getan hat, entspricht dem was die Piraten vor der Küste Somalias tun. Wie die Politiker und Juristen das nun nennen wollen und werden, ist mir ehrlich gesagt egal. Wir erinnern uns an den „duck test“: Wenn es aussieht wie eine Ente, schwimmt wie eine Ente und quakt wie eine Ente, dann ist es wohl auch eine Ente.
Wie der Anwalt vor Gericht sagen würde: Beweisführung abgeschlossen.
Gruß
Michael
Hallo,
wenn Israel richtig gehandelt hat, dann können wir ja auch gleich Adolf Hitler vom Papst heilig sprechen lassen.
Richtig wäre gewesen: Zu warten bis die Schiffe die Blockade erreichen, sie anzuhalten, die Schiffe nach Waffen zu durchsuchen und sie weiterfahren zu lassen wenn man keine Waffen findet. Oder sie bei erreichen der Blockade dazu auffordern wieder in Richtung Heimat umzudrehen.
Aber die Schiffe in internationalen Gewässern zu entern, zu kapern und dabei auch noch Menschen, die sich an Bord dieser Schiffe befinden, zu erschießen ist definitiv falsch.
Gruß
Michael
Hallo.
alle über 800 Teilnehmer
800 Teilnehmer? D. h. es waren 800 Leute auf den Schiffen?
Nicht gerade wenig.
Ja, der Kovonai mit den Hilfslieferungen bestand u.a. aus reinen Passagierschiffen, wie eben auch das Schiff bei dem es zu dem Zwischenfall kam.
Gruss,
Eli
Die Namen der Verantwortlichen
Moin,
Das Ergebnis: vermutlich mindestens 10 Menschen tod, viele
verletzt. Was sich wer auch immer für dieses Verbrechen
verantwortlich ist davon erhofft hat, werden wir jedoch wohl
nie erfahren. Vielleicht erfahren wir wenigstens mal ihre
Namen.
Die Namen der Verantwortlichen hätten wir schonmal:
„The forum - Netanyahu, Defense Minister Ehud Barak, Foreign Minister Avigdor Lieberman, Intelligence and Atomic Affairs Minister Dan Meridor, Strategic Affairs Minister Moshe Ya’alon, Interior Minister Eli Yishai and Minster without Portfolio Benny Begin - held just two meetings on the flotilla, the latest on Wednesday. They approved the operation and the continuation of the Israeli policy of barring ships from docking in Gaza.“
http://www.haaretz.com/print-edition/news/top-minist…
Wenn man dem Artikel in haaretz Glauben schenkt, waren die Verantwortlichen nicht mal dazu autorisiert, eine derartige Aktion anzuordnen.
Falls jemand irgendwo eine Liste mit den Namen und
Nationalitäten der Todesopfer im Internet liest, bitte hier
posten.
Weiß jemand schon was zu den Todesopfern?
Gruß
Marion
Hallo,
Warum sollte die
Bundeswehr nicht eingreifen?Weil sich solche Konflikte meiner Überzeugung nach nicht mit
militärischen Mitteln lösen lassen.
Hmm… die Geschichtsschreibung ist praktisch randvoll mit Beispielen für die Lösung solcher Konflikte durch militärische Mittel. Oder hast du in letzter Zeit von keltischen Separatisten, indianischen Aufständlern oder ostgothischen Freischärlern gehört? Ne, hast du nicht - weil’s die NACH der militärischen Lösung nicht mehr gab.
Moin,
Hmm… die Geschichtsschreibung ist praktisch randvoll mit
Beispielen für die Lösung solcher Konflikte durch militärische
Mittel. Oder hast du in letzter Zeit von keltischen
Separatisten, indianischen Aufständlern oder ostgothischen
Freischärlern gehört? Ne, hast du nicht - weil’s die NACH der
militärischen Lösung nicht mehr gab.
Die Geschichtsschreibung ist auch randvoll mit Beispielen, die heute so einfach nicht mehr funktionieren, weil die Welt eine andere geworden ist. Konflikte lassen sich allenfalls dann noch militärisch „lösen“, wenn sie innerhalb der eigenen Landesgranzen stattfinden. Dann kann man auch schon mal ganze Volksgruppen auslöschen oder es zumindest versuchen.
Militärische Konflikte über Landesgrenzen hinaus sind heutzutage jedoch nichtmehr lokal begrenzbar, weil die Welt mittlerweile in Hegemonialzonen, Länderbündnisse, militärische Bündnisse, Wirtschaftsinteressen etc. aufgeteilt ist, die teilweise kreuz und quer laufen. Kein Land ist heutzutage über einem Lebensniveau, das etwas dem Mittelalter entspräche, isoliert überlebensfähig. Oder anders gesagt: Wenn irgendwo auf der Welt Krieg herrscht, dann sind immer auch die Interessen anderer Staaten beteiligt und die werden sich im Allgemeinen nicht raushalten, wenn sie ihre Interessen bedroht sehen.
Das kann das z.B. so aussehen, dass militärisch gewaltsame Besiedlung z.B. des Westjordanlands durch israelische Siedler dazu führt, dass es in bestimmten Supermarktketten europäischer Länder keine israelischen Produkte mehr zu kaufen gibt. Man meinst, den einen Konflikt durch militärische Besatzung und Unterdrückung der Bevölkerung „gelöst“ zu haben, und dann wird als Folge davon ganz woanders ein neues Fass aufgemacht.
Gruß
Marion
Wenn der Waffenschmuggel nicht mehr über die unterirdischen Tunnel von Raffah(dem ägyptischen Grenzübergang,der meist geschlossen ist)organisiert werden kann,dann wirds offenbar über die Schiffe gemacht.Die Tunnel sind untersucht worden und dementsprechende sichtbare Beweise wurden rausgeholt.
Unter den Teilnehmern dieser Friedensflotte(wieso ist eine Friedensflotte bewaffnet?) war auch Scheich Salah,der Führer der islamischen Bewegung in Israel.(was haben Bundestagsabgeordnete dort überhaupt zu suchen??)Diese Bewegung ist absolut identisch mit Hamas.Diese Flotte war eine gezielte Provokation.
Die Blockade Gazas ist notwendig.Es ist klar,da? diese Operation dem Image von Israel schaden wird.Aber das ist der Preis,wenn den man zahlt,wenn Raketen aus Gaza nicht auf Tel Aviv niedergehen sollen.
Gruß,David
Was bedeutet das die
Türkei auf diese Angriffshandlung mit einer Kriegserklärung
gegen Israel reagieren könnte.
Was Bürgerkrieg in Europa bedeuten würde. Ist es wirklich schon soweit?
Grüße Bellawa.
Was Bürgerkrieg in Europa bedeuten würde. Ist es wirklich
schon soweit?
Gabs doch schon in Jugoslawien.
Ansonsten liegt doch Israel nicht in Europa.
Gruß
T.
Hallo,
dem würde ich auch zustimmen, zumindest im rein formal
juristischen Sinne.
Gut, dass wir uns da also einig sind.
Wie man nun sehen kann ist die Realität weitaus schlimmer.
Hier wurde, im juristischen Sinne, kein Akt der Piraterie
begangen, sondern eine Angriffshandlung. Was bedeutet das die
Türkei auf diese Angriffshandlung mit einer Kriegserklärung
gegen Israel reagieren könnte.
Nicht wirklich. Nicht nur nach den UN-Statuten wäre nur aufgrund eines solchen Übergriffes sicher kein hinreichender „Kriegsgrund“ gegeben.
Wenn wir aber einfach mal die juristische Haarspalterei
beiseite lassen, dann hat Israel schlicht und ergreifend einen
Akt der Piraterie begangen.
Das ist keine Haarspalterei.
Denn das was Israel getan hat,
entspricht dem was die Piraten vor der Küste Somalias tun.
Unsinn.
Es werden keine Lösegeldforderungen gestellt. Schiffe und Fracht werden nicht zur eigenen Bereicherung veräußert.
Wie die Politiker und Juristen das nun nennen wollen und werden,
ist mir ehrlich gesagt egal.
Und damit offenbarst du das Polemische Interesse an deiner Privatdefinition.
Wir erinnern uns an den „duck
test“: Wenn es aussieht wie eine Ente, schwimmt wie eine Ente
und quakt wie eine Ente, dann ist es wohl auch eine Ente.
Nur warum sagst du es sei eine Gans?
Wie der Anwalt vor Gericht sagen würde: Beweisführung
abgeschlossen.
Nun den vollkommen unfähigen Anwalt hast du ja schon mal zitiert.
Gruß
Werner
Wir bleiben wo wir sind
Solange Hamas und Konsorten das Existenzrecht Israels nicht anerkennen, müssen und werden sie mit den entsprechenden Antworten leben müssen. Wer - wie Hamas in Gaza - einem anderen Volk Jahrzehnte lang Krieg aufzwingt weil sie mit denen von der UNO festgeschriebenen Verhältnissen nicht leben kann , muss sich nicht über entsprechende Reaktionen - zudem vom Völkerrecht legitimiert - beschweren.
( Selbstverteidigungsrecht )
Eher eine einfache Kausalität, die allem Anschein nach seit über 60 Jahren nicht verstanden wird, oder nicht verstanden werden will.
So wie hier von einigen unbelehrbaren Usern.
Tim
Moin,
Solange Hamas und Konsorten das Existenzrecht Israels nicht
anerkennen,
Wer von den auf den Schiffen ermordeten oder schwer verletzten Passagiere gehört denn zur Hamas oder hat das Existanzrecht Israels nicht anerkannt? Ein paar Namen würden mir schon reichen.
Gruß
Marion
…und das ist das Problem. Zuviele Menschen auf beiden Seiten (!!!) die sich keinen Millimeter in ihren Ansichten und Handlungen bewegen wollen.
Dagegen, jeden der die israelische Aussenpolitik kritisiert, in die Ecke der „unbelehrbaren“ zu stellen verwehre ich mich strikt!
Die Spirale der gegenseitigen „Antworten“ wird sicher nie durchbrochen werden wenn in der Diskussion darüber eine Seite als „sakrosankte“ unantastbare moralische Instanz gelten muss damit man überhaupt darüber reden kann…
Gruß
Nick H
Hallo Tim…
besser könnt ich es nicht ausdrücken.Ich schreibe auch nicht „man“,da ich ja nicht für die Allgemeinheit spreche.
Die Zusammenhänge hast du völlig richtig dargestellt.
Gruß vom David!
Guten Tag,
Es besteht eine international beschlossene und zu überwachende
Seeblockade für den Gazastreifen.
Nö.
Gruß
Spatzi
Die Geschichte fängt nicht bei B an, sondern bei A
Hallo,
nun, die Geschichte der Entstehung des Staates Israel ist etwas womit man sich beschäftigen sollte um die gegenwärtigen Prozesse objektiv verstehen zu können.
Wer hat die Blockade verhängt und warum?
Die Deutschland ist mit ihrer schandhaften Geschichte maßgeblich daran beteiligt, was in Israel und Palestina passiert.
Ich sage es mal so: Du wohnst ganz friedlich auf Deinem Hof. Dann beschließen irgendwelche Leute, die Du nicht kennst, dass Du ab sofort Deinen Hof mit anderen Teilen sollst. Dann wirst Du von den Zugeszogenen aus dem Herrenhaus vertrieben und musst im Stall schlafen. Die Leute, die alles beschlossen haben, stehen den Zugezogenen zur Seite und unterstützen sie. Die Einheimischen teilen sich in zwei Fronten. Die Masse, wirft sich unter dem Regime und leidet. Eine Minderheit hebt die Fäuste um sich zu wehren. Die geworfenen Steine werden mit Gewehrenkugeln erwidert. Danach werden härtere Geschütze aufgefahren und die Konsequenz ist die Vertreibung.
Dort sitzt dann vorwiegend die Mehrheit: die Familien - ohne Menschenwürdigen Lebensstandard und ohne freie Entscheidung. Es ist kein Wohnen, sondern Hausen. Ein Gefägnis unter freiem Himmel (ich habe es gesehen).
Nun kommen Menschen von Außen und wollen sie unterstützen mit Lebensmittel, die nicht auf der erlaubten Liste gehören (z.B. Schokolade) und medizinischen Geräten, die nicht nur Lebenserhaltend sind, sondern auch den Lebensstandard erhöhen (z.B. Dialysegeräte, Brillen oder Schmerzmittel - ach was für ein Luxus!).
Die „Welt“ hat den Opfern der bekannten Zeit ein Zuhause gegeben die „Ureinwohner“ in den Vertrag miteinzubeziehen. Sie hatten und haben kein Mitspracherecht und Deutschland ist kein objektiver Gesprächspartner, denn das Land trägt die Last der Schuld.
Schlimm ist nur, dass heute scheinbar keiner in der Lage ist zu differenzieren in dem Leid von gestern und dem Leid von heute.
Opfer werden zu Tätern und keiner darf etwas dagegen sagen.
DAS IST EINE GROßE SCHANDE ZU LASTEN VON UNSCHULDIGEN MENSCHEN.
Wo bleibt das Existenzrecht Palästinas?
Hallo
Denn das was Israel getan hat,
entspricht dem was die Piraten vor der Küste Somalias tun.Unsinn.
Es werden keine Lösegeldforderungen gestellt. Schiffe und
Fracht werden nicht zur eigenen Bereicherung veräußert.
Artikel 101 des Seerechtsübereinkommens definiert dazu gleichlautend mit Artikel 15 des Übereinkommens über die Hohe See:
„Seeräuberei ist jede der folgenden Handlungen:
a) jede rechtswidrige Gewalttat oder Freiheitsberaubung oder jede Plünderung, welche die Besatzung oder die Fahrgäste eines privaten Schiffes oder Luftfahrzeugs zu privaten Zwecken begehen und die gerichtet ist
i) auf Hoher See gegen ein anderes Schiff oder Luftfahrzeug oder gegen Personen oder Vermögenswerte an Bord dieses Schiffes oder Luftfahrzeugs;
ii) an einem Ort, der keiner staatlichen Hoheitsgewalt untersteht, gegen ein Schiff, ein Luftfahrzeug, Personen oder Vermögenswerte;
b) jede freiwillige Beteiligung am Einsatz eines Schiffes oder Luftfahrzeugs in Kenntnis von Tatsachen, aus denen sich ergibt, daß es ein Seeräuberschiff oder -luftfahrzeug ist;
c) jede Anstiftung zu einer unter Buchstabe a oder b bezeichneten Handlung oder jede absichtliche Erleichterung einer solchen Handlung.“
Im Grunde sagst du: Man darf nur dann jemanden einen Dieb nennen, wenn er seine geklaute Beute auch verkauft. Wenn ein Dieb seine geklaute Beute aber nicht verkauft ist er kein Dieb?
Oder auf diesen Fall bezogen: Israel hat rechtswidrig Gewalt gegen Schiffe und die Menschen an Bord auf Hoher See, nämlich in internationalen Gewässern, ausgeübt. Die Schiffe wurden geentert und gekapert und es wurden Menschen ermordet. Und all das, in Verbindung mit dem zitierten Text oben, qualifiziert Israel als einen Staat von Piraten, Mördern und Entführern. Das sie kein Lösegeld fordern oder die Schiffe und Waren an Bord nicht verkaufen spielt keine Rolle.
Da dieser Akt der Piraterie aber von einem Staat begangen wurde, handelt es sich um eine Angriffshandlung bzw. einen kriegerischen Akt. Und deshalb könnte die Türkei Israel den Krieg erklären.
Gruß
Michael