Zuallererst sollte Europa aufhören, die Ukraine finanziell zu unterstützen und mit Waffen zu beliefern. Die Ukraine und Russland sollten sich an den Verhandlungstisch setzen. Allerdings ist es ein Aber dabei. Selenskyj ist von Rechts wegen schon lange nicht mehr Präsident. Und hier stellt sich die Frage, wer ihn ersetzen soll.
Was würde dann geschehen?
Danach reden wir dann über
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Das ist eine Lüge:
Einige spekulieren nun, dass es der ukrainischen Regierung an Legitimität mangele, da keine Wahlen abgehalten wurden. Was ist hierauf zu entgegnen? Unsere Antwort ist klar: Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat sich keine Demokratie in Europa einer vergleichbaren Herausforderung wie die Ukraine ausgesetzt gesehen. Es gibt nahezu keine praktische Erfahrung, wie die Tätigkeit öffentlicher Behörden unter solchen Bedingungen geregelt werden kann – sei es auf Ebene des einfachen Rechts oder des Verfassungsrechts.
Nach ukrainischem Recht waren die Wahlen zum Parlament für den 29. Oktober 2023 angesetzt. Allerdings legt Artikel 19 des Gesetzes der Ukraine “Über den rechtlichen Status des Kriegsrechts” fest, dass Parlaments-, Präsidentschafts- und Lokalwahlen in Zeiten des Kriegsrechts untersagt sind.
Endet die Amtszeit des Parlaments (Verkhovna Rada) während Kriegsrecht gilt, regelt Artikel 83 Abs. 4 der Verfassung, dass dessen Befugnisse bis zum Tag der ersten Sitzung der neu gewählten Verkhovna Rada nach Aufhebung des Kriegsrechts verlängert werden. Auch die meisten ausländischen Verfassungen enthalten ähnliche Bestimmungen.
Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine legt die Verfassung fest, dass reguläre Präsidentschaftswahlen am letzten Sonntag im März eines jeden fünften Jahres der Amtszeit des Präsidenten stattfinden. Unter friedlichen Umständen hätten die Wahlen daher am 31. März 2024 stattfinden sollen. Das Parlament hätte sie dafür spätestens bis zum 21. Dezember 2023 anberaumt.
Unter dem derzeit geltenden Kriegsrecht werden die nächsten Präsidentschaftswahlen jedoch nicht nach diesem Zeitplan stattfinden. Um ein Machtvakuum zu verhindern und Kontinuität zu gewährleisten, ist Artikel 108 der Verfassung aktiviert worden, wonach der amtierende Präsident seine Befugnisse behält, bis ein neu gewählter Präsident nach den ersten Nachkriegswahlen sein Amt übernimmt. Wahlen in Zeiten des Kriegsrechts sind nach verfassungsrechtlichen wie den einfachrechtlichen Bestimmungen des Wahlrechts daher nicht möglich.
Eine Wahl während des Krieges hätte also gegen die ukrainische Verfassung verstoßen.
Falls du dich wunderst: In Deutschland ist das nicht anders
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115h.html
(1) Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahlperioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit des Bundespräsidenten sowie bei vorzeitiger Erledigung seines Amtes die Wahrnehmung seiner Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates enden neun Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit eines Mitgliedes des Bundesverfassungsgerichtes endet sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles.
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denn am
kannst dann alles an Putin überschreiben, genau so wie Du es willst.
Was sind die Folgen?
Wofür läuft die Rüstungsindustrie in Russland auf Hochtouren… mal überlegen, warum.
Zur Selbstverteidigung? Wo doch in deren Doktrin steht, dass mit allen Mitteln (Atomwaffen) zurück geschlagen wird.
Zur Abschreckung? 1. siehe oben, 2. ist durch die Fläche schon gegeben, 3. sind deren jetzigen Fähigkeiten (auch konventionell) durchaus beachtlich
Weil es schön aussieht? naja, das war mal für die Paraden
Was fällt Dir @Woulty denn ein?
Es ist erschreckend, wie ihr mit den Leben der Menschen in der Ukraine umgeht! Schei_egal, hauptsache ich hab wieder günstiges Gas, mit dem ich die Umwelt belasten kann. Hauptsache das Thema ist endlich durch.
Nochmal zu Deinem Verhandlungstisch: Putin hielt sich an keine Absprache - wo soll ein Umdenken da stattgefunden haben? Was würdest denn verhandeln, was noch nicht auf dem Tisch lag?
EIN BEISPIEL BITTE!
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Und wer wollte nicht verhandeln, weil die Ukraine nicht bedingungslos kapitulieren wollte?
Bleibt halt Quatsch, auch wenn dieses Narrativ in gewissen Kreisen (und auch nur dort) seit Monaten kursiert und wiederholt wird.
Schauen wir doch mal was du lustiges geschrieben hast …
und das hier
diese Wagenknechtsche Logik ist einfach bizarr , warum sollte Russland mit der Ukraine verhandeln wollen wenn diese nicht in der Lage ist sich gegen Russland zu wehren ? Wenn die Ukraine sich nicht mehr wehrt existiert keine Ukraine mehr die verhandeln könnte.
Wie genau stellst du Dir denn eine freie und geheime Wahl vor wenn 20 % des Landes besetzt sind und Millionen Menschen vor dem Krieg geflohen sind, fährt dann der Kandidat in das russisch besetzte Mariupol und hält dort seine Wahlkampf Veranstaltung ab, bei der Wahl hilft natürlich die russische Armee und danach lehren dann die Russen die Wahlurnen und schicken die Stimmen nach Kiev… ?
Also wie stellst du Dir das vor wie so eine Wahl unter Kriegsrecht stattfindet die übrigens explizit durch die Ukrainische Verfassung verboten ist .( das wäre in Deutschland übrigens exakt der gleiche Sachverhalt)
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Ach ja, das typische Muster: Anstatt sich sachlich mit den Argumenten auseinanderzusetzen, wird einfach alles als „Quatsch“ abgestempelt. Fakt ist, dass Selenskyjs reguläre Amtszeit im März 2024 geendet hätte und keine Neuwahlen stattfanden. Das kann man ignorieren oder schönreden, aber es bleibt eine offene Frage der Legitimität.
Und was die Verhandlungen angeht: Es geht nicht um „bedingungslose Kapitulation“, sondern um die Beendigung eines Krieges, der Europa Unsummen kostet und für die Ukraine verheerende Folgen hat. Weiterkämpfen um jeden Preis - ist das wirklich die bessere Lösung?
Oder man kann sich mit den Gesetzen der Ukraine auseinandersetzen:
Einige spekulieren nun, dass es der ukrainischen Regierung an Legitimität mangele, da keine Wahlen abgehalten wurden. Was ist hierauf zu entgegnen? Unsere Antwort ist klar: Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat sich keine Demokratie in Europa einer vergleichbaren Herausforderung wie die Ukraine ausgesetzt gesehen. Es gibt nahezu keine praktische Erfahrung, wie die Tätigkeit öffentlicher Behörden unter solchen Bedingungen geregelt werden kann – sei es auf Ebene des einfachen Rechts oder des Verfassungsrechts.
Nach ukrainischem Recht waren die Wahlen zum Parlament für den 29. Oktober 2023 angesetzt. Allerdings legt Artikel 19 des Gesetzes der Ukraine “Über den rechtlichen Status des Kriegsrechts” fest, dass Parlaments-, Präsidentschafts- und Lokalwahlen in Zeiten des Kriegsrechts untersagt sind.
Endet die Amtszeit des Parlaments (Verkhovna Rada) während Kriegsrecht gilt, regelt Artikel 83 Abs. 4 der Verfassung, dass dessen Befugnisse bis zum Tag der ersten Sitzung der neu gewählten Verkhovna Rada nach Aufhebung des Kriegsrechts verlängert werden. Auch die meisten ausländischen Verfassungen enthalten ähnliche Bestimmungen.
Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine legt die Verfassung fest, dass reguläre Präsidentschaftswahlen am letzten Sonntag im März eines jeden fünften Jahres der Amtszeit des Präsidenten stattfinden. Unter friedlichen Umständen hätten die Wahlen daher am 31. März 2024 stattfinden sollen. Das Parlament hätte sie dafür spätestens bis zum 21. Dezember 2023 anberaumt.
Unter dem derzeit geltenden Kriegsrecht werden die nächsten Präsidentschaftswahlen jedoch nicht nach diesem Zeitplan stattfinden. Um ein Machtvakuum zu verhindern und Kontinuität zu gewährleisten, ist Artikel 108 der Verfassung aktiviert worden, wonach der amtierende Präsident seine Befugnisse behält, bis ein neu gewählter Präsident nach den ersten Nachkriegswahlen sein Amt übernimmt. Wahlen in Zeiten des Kriegsrechts sind nach verfassungsrechtlichen wie den einfachrechtlichen Bestimmungen des Wahlrechts daher nicht möglich.
Eine Wahl während des Krieges hätte also gegen die ukrainische Verfassung verstoßen.
Falls du dich wunderst: In Deutschland ist das nicht anders
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115h.html
(1 )Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahlperioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit des Bundespräsidenten sowie bei vorzeitiger Erledigung seines Amtes die Wahrnehmung seiner Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates enden neun Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit eines Mitgliedes des Bundesverfassungsgerichtes endet sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles.
Bleibt nur noch die Frage, wieso man das innerhalb von 24 Stunden im selben Thread 2 Mal schreiben muss…
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Es geht nicht darum, Putin einfach alles zu überschreiben, sondern darum, dass dieser Krieg nicht ewig weitergehen kann - auf Kosten von Menschenleben, Wirtschaft und Stabilität. Eine Verhandlung bedeutet nicht Kapitulation, sondern Diplomatie.
Und ja, es gibt durchaus Themen, die besprochen werden könnten: Sicherheitsgarantien für beide Seiten, ein möglicher neutraler Status der Ukraine, regionale Autonomieregelungen - all das sind Ansätze, die in der Vergangenheit bereits diskutiert wurden. Aber solange man jede Form der Diplomatie als Verrat oder Schwäche abtut, wird es nie eine Lösung geben.
Die Alternative? Ein endloser Krieg mit immer mehr Toten und einer Eskalationsgefahr, die niemand unterschätzen sollte. Ist das wirklich die bessere Option?
Mit bestimmten Pathologien lässt sich weder verhandeln, noch reden, jedenfalls nicht zielführend.
Das gilt ganz besonders für Soziopathen und Psychopathen.
Ich weiss nicht, warum das von vielen nicht verstanden zu werden scheint.
Mit Trump und Putin haben sich jetzt ein Soziopath und ein Psychopath getroffen und ich glaube, die Folgen davon werden uns noch lange beschäftigen.
Bevor wir weiter darüber reden, wie hilfreich Verhandlungen sind: Dass deine Behauptung falsch ist, Selenskyj sei unrechtmäßig im Amt, hast du jetzt verstanden?
14 Stunden vor deiner Behauptung hatte Held vom Erdbeerfeld sehr klar erläutert, warum es für Staaten lebensnotwendig ist, dass es Sonderregeln für den Kriegszustand gibt.
… als ob sowas nicht im Hintergrund läuft… für wie bescheuert hältst Du dutzende Politiker?
Da gibt es von Seiten Putins die Maximalforderung, von der vlt. ein yotta abgewichen werden wird. Das Resultat bleibt aber: Die Ukraine ist Geschichte. Und das willst DU, wollt ihr „Pazifisten“ anerkennen?
Und was passiert mit den für Russland frei gewordenen Ressourcen? Dann reden wir über den nächsten / die nächsten Kriege.
Meinst Du, @Granding, wirklich, dass dann Friede Freude Eierkuchen sein wird?
Ihr BSWler oder Linken oder AfDler… wacht auf - macht Euch ein Bild von der Realität…
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Richtig: Und Putin ist derjenige der jede Diplomatie als Schwäche auslegt und Verhandlungen ablehnt, bzw Verträge einfach bricht, und sich nicht dran hält.
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Darf ich auch Dich fragen warum du glaubst das Putin, nachdem er alle die Ukraine betreffenden Verträge teils nur Stunden nach der Unterzeichnung gebrochen hat diesmal einen Vertrag achtet und warum du annimmst das Russland seinen begonnen und durch die russische Regierung Angekündigten Völkermord in den besetzten Gebieten nicht fortsetzt und nach einer Aufrüstungs und Restrukturierungsphase nicht auch den Rest der Ukraine, Moldawien etc. angreift und annektiert.
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Die Debatte hatten wir schon öfters: Irgendwer will ganz sicher wissen, dass Putin bald NATO-Staaten angreift aber keiner liefert konkrete Hinweise. Wenn ich darauf verweise, dass das russische Militär dem Militärapparat der NATO stark unterlegen ist und es auch keinen Sinn für Putin gibt kommt meist nur Geschwurbel zurück.
Die Lösung muss zwischen Putin und Trump verhandelt werden - wir haben dazu genau so wenig zu melden wie Selensky.
konkrete Hinweise?
Stationierung von Truppen und Ausrüstung an deren Westgrenze
Stationierung von Mittelstreckenrakten in Belarus
Militärproduktion läuft auf Hochtouren
Aussagen im Propaganda-TV
Aussagen Putins, dass die baltischen Staaten zu Russland gehören…
das reicht nicht?
Beweise mal, wenn Du dunkle Wolken am Himmel auf Dich zukommen siehst, dass es regnen wird… Man KANN das nicht beweisen… genau so wenig, wie Du beweisen kannst, dass Putin & Co. absolut friedliche Nachbarn sind - zumal (positiv zu wertende) Aussagen von Putin eine Halbwertszeit von nicht mal einen Tag haben.
ohhh… ich glaube da nicht mehr dran… Wenn zwei sich um die gleichen Rohstoffe streiten, dann dauert das noch eine ganze Weile. Was will denn Trump (oder dann Nachfolger) machen, wenn Putin sich auch an ein solches Aufteilungsabkommen nicht mehr hält? Stationierung von „westlichen“ Truppen sind ja schonmal nicht gestattet…
Herrjeeehhhh - ich glaube, ich hatte es schonmal erwähnt: Du würdest nicht nur Deine Oma verkaufen - Frau und Kinder gleich mit
Und warum hast Du Dich nicht mit dem auseinander gesetzt, was über die ukrainische Verfassung geschrieben wurde?
Nur dumm halt, dass Putin als Forderung für den Beginn der Verhandlungen etwas in den Raum gestellt hat, das der bedingungslosen Kapitulation nahekommt.
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Das war deine Analyse 10 Tage vor dem russischen Überfall auf die Ukraine:
An deiner Stelle wäre ich also beim Thema ‚wen könnte Russland angreifen‘ ganz, ganz leise.
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Naja, das sind alles Dinge, die Russland schon seit Jahren macht. Truppenstationierungen, Rhetorik im Staatsfernsehen und Rüstungsproduktion gab es auch vor dem Ukraine-Krieg. Aber das allein ist doch kein Beweis für eine geplante Invasion eines NATO-Staats. Wenn es so wäre, hätten wir diesen Krieg schon längst.
Ich will nicht sagen, dass es unmöglich ist – aber wenn man so eine drastische Behauptung aufstellt, sollte man schon mehr haben als Indizien, die auch andere Erklärungen zulassen.
Ah, die übliche Rhetorik: Wer eine andere Meinung hat, wird direkt mit „Wagenknechtscher Logik“ abgestempelt. Sehr differenziert.
Zu deinem ersten Punkt: Es geht nicht darum, die Ukraine „wehrlos“ zu machen, sondern darum, den Krieg nicht künstlich in die Länge zu ziehen. Jede weitere Lieferung bedeutet mehr Tote, mehr Zerstörung – und letztlich nur ein Hinauszögern einer unausweichlichen Verhandlungslösung. Ein endloser Krieg hilft weder der Ukraine noch Europa.
Zum Thema Wahlen: Ja, es ist schwierig, unter Kriegsrecht Wahlen abzuhalten, aber das ändert nichts an der Tatsache, dass Selenskyjs offizielle Amtszeit abgelaufen ist. In anderen Demokratien gibt es Mechanismen für solche Situationen – warum sollte es in der Ukraine anders sein? Und nein, niemand erwartet, dass Kandidaten in besetzte Gebiete reisen. Aber das bedeutet nicht, dass man einfach auf unbestimmte Zeit ohne demokratische Legitimation weitermacht. Eine Lösung muss her – vielleicht durch eine breite Einheitsregierung oder einen anderen politischen Prozess, der über „Wir ignorieren das einfach“ hinausgeht.
Aber klar, wer solche Fragen stellt, muss sich wohl gefallen lassen, als „bizarr“ bezeichnet zu werden. Schade eigentlich, dass Diskussionen auf so einem Niveau geführt werden.