Urteil des Kölner Landgerichtes

Moin,

mir ist jetzt nicht ganz klar, was daran menschenwürdig ist, wenn ein Mensch, der nur aufgrund Zuwendungen anderer überhaupt am Existenzminimum lebt, dieses wenige dann auch noch für Kippen, Alkohol und Lotterielose rausschmeißen muss.

Natürlich können wir auch alle wegschauen, diesen Leuten monatlich ihr Geld überweisen und sie ansonsten sich selbst überlassen in ihrem Elend. Ist das menschenwürdiger?

Finde ich nicht.
Gruß
Marion

mir ist jetzt nicht ganz klar, was daran menschenwürdig ist,
wenn ein Mensch, der nur aufgrund Zuwendungen anderer
überhaupt am Existenzminimum lebt, dieses wenige dann auch
noch für Kippen, Alkohol und Lotterielose rausschmeißen muss.

Das ist dir nicht klar, was daran menschenunwürdig ist?

Wie stellst du dir denn die praktische Umsetzung vor? Da steht jetzt einer in der Lottannahmestelle und will ein Los kaufen (wenn du HartzIV-Empfängern auch Alkohol und Kippen verbieten willst, dann gilt das analog für jede Supermarktkasse, jede Drogerie, Kiosk, Tankstelle, etc.). Wie soll jetzt Mitarbeiter identifizieren, dass es sich um einen HartzIV-Empfänger handelt, dem man untersagen muss, dass er das Los kaufen darf?

Soll er einen Stempel in den Ausweis bekommen? Dann müssten aber alle, die ein Los kaufen wollen, einen Ausweis vorlegen. Soll der HartzIV-Empfänger eine Binde tragen? (das mit dem Stern hatten wir schon mal)

Der HartzIV-Empfänger müsste, um so etwas durchsetzen zu können, als solcher identifiziert werden können. Praktisch von jedermann. Und das hältst du mit Menschenwürde vereinbar?

Abgesehen davon, dass das dann mit gleicher Konsequenz für jeden Transfergeldempfänger gelten müsste. Dann müsste sich jeder Kindereldempfänger identifizieren und Rechenschaft darüber ablegen, ob er das Geld, was in dem Fall sogar zweckgebunden an die Kindererziehung geknüpft ist, auch für sein Kind ausgibt. JEDER! Alle, die Pendlerpauschale in Anspruchnehmen, tun dies auf Kosten der Leistungsträger. Also müssen die bitte Rechenschaft ablegen über jeden gefahrenen Kilometer! Wo kommen wir hin, wenn jemand Pendlerpauschale für den Autoweg zur Arbeit kassiert, obwohl er im Sommer mit dem Rad zur Arbeit fährt oder zwei Mal die Woche mit dem Nachbarn im Auto sitzt.

Natürlich können wir auch alle wegschauen, diesen Leuten

Oh! Sprache ist so verräterisch. „diesen Leuten“… mehr Distanz von oben nach unten geht kaum.

monatlich ihr Geld überweisen und sie ansonsten sich selbst
überlassen in ihrem Elend.

Du meinst also, wenn man, wie auch immer das passieren soll, verhindert, dass „diese Leute“ 1,20 € für einen Lottoschein ausgeben - und sei es gar nur eimalig- dass sich auch nur minimal etwas an ihrem Elend ändert?

Natürlich können wir auch alle wegschauen,…

Was für ein Stammtischspruch… „Wir“ schauen doch nicht hin, weil es zu helfen gilt, sondern weil es gilt, einer eh schon schwachen Gruppe Vorhaltungen machen zu können. Mit Hilfe hat das überhaupt nichts zu tun! Mit einem wie auch immer gearteten Mitgefühl für das Elend „dieser Leute“ auch nichts. Also kann man auch so Scheinheiligkeiten unterlassen.

Der springende Punkt ist aber ein ganz anderer. Vor lauter aufopferndem Altruismus, diesen armen, armen Leuten in ihrem Elend beizustehen übersiehst du folgendes: Es geht hier nicht nur um HartzIV-Empfänger! Nach diesem Urteil ist es jedem untersagt, einen Lottoschein zu kaufen, sei es auch nur, weil er seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nach kommt oder nicht über ein gutes Einkommen verfügt.

Du hast deine Telefonrechnung oder dein Knöllchen nicht pünktlich bezahlt? Du darfst kein Lotto spielen! Deine Mutter, Rentnerin mit kleiner Rente? Darf auch nicht Lotto spielen! Und das alles vor dem Hintergrund, dass alles in der Lottoannahmestelle belegbar sein müsste.

Nun ja… Sportwetten mit 1 Euro 20 sind ja auch ein wenig realitätsfern… ich weiss also nicht wieso immer auf einem so geringen Betrag herumgeritten wird.

Weiterhin stellt sich die Frage wieso hier der Hart4 Empfänger so im Forum in den Mittelpunkt gestellt wird.

Schliesslich hat das LG ja nicht den Widerspruch eines solchen abgelehnt sondern den Widerspruch einer Lottogesellschaft gegen ein Verkaufsvervot.

Natürlich können wir auch alle wegschauen, diesen Leuten
monatlich ihr Geld überweisen und sie ansonsten sich selbst
überlassen in ihrem Elend. Ist das menschenwürdiger?

Man könnte z.B. Erziehungslager einrichten …

Finde ich nicht.

Wirklich?

Gruß
T.

einer Gruppe
Souveränität und Menschenwürde abzusprechen,

Ist das iucht die Gruppe, oder besser gesagt, deren Lobbyisten, die immer haarklein aufschlüsseln wollen, für was welcher Beitrag gedacht ist? Diese Gruppe hat doch auch darauf rumgeritten, dass der Block für Bildung und Kultur zu gering sei. Nun, wenn das Wetten für diese Gruppe nicht mehr erlaubt ist, dann ist ja auch wieder Geld dafür übrig.

Hatte ich eiegntlcih schon erwähnt, dass die Lobbyisten der Transferlesitungsempfänger diesen die Souveränität absprechen, in dem sie anderen stets vorhalten, wie schlecht es doch dieser Gruppe geht, dass diese kein Geld mehr für die Ausbildung der Kinder hat, dass diese zu den Tafeln gehen muss usw. Warum ist auf einmal Geld für Zocken übrig?

Hi,

Alkohol kann eventuell ein Luxusgut sein, aber Zigaretten sind
es bestimmt nicht. Sie sind ein Suchtmittel, was natürlich
auch auf Alkohol zutreffen kann, und ebenso auf Glücksspiele.

Alkohol und Zigaretten sind Luxusgüter. Sie sind nicht notwendig fürs Leben, denn HartzIV sollte nur das aller notwendigste bezahlen.

Wer süchtig ist, für den hat das Suchtmittel oberste
Priorität, ob er will oder nicht. Das ist kein Luxus, sondern
ein Elend.

Joa…aber nicht nur bei HartzIV-Empfängern…

P.S. Danke für die Lotto-Aufklärung. ^^

mfg,

Hanzo

Nun ja… Sportwetten mit 1 Euro 20 sind ja auch ein wenig
realitätsfern… ich weiss also nicht wieso immer auf einem
so geringen Betrag herumgeritten wird.

Ich weiß nicht, ab wann genau Wetten losgehen, ich wette nicht :wink:
Aber ab 2 Euro geht das sicher. Außerdem hast du richtig angemerkt, dass es hier ja generell um den Glücksspielstaatsvertrag geht und der bezieht Lotto mit ein. Dass es hier im Augenblick um Sportwetten geht, ändert ja nichts am Grundproblem.

Weiterhin stellt sich die Frage wieso hier der Hart4 Empfänger
so im Forum in den Mittelpunkt gestellt wird.

Das ist ganz einfach: Das ist der von mir nun schon mehrfach attestierte Beißreflex gegen HartzIV-Empfänger. Der ist derart groß, dass vermeintlich gebildete Leute (jedenfalls tun sie so als ob) eben nicht mitbekommen, dass diese Urteil sich nicht gegen HartzIV-Empfänger an sich richtet und sie im Grunde selbst betroffen sind, so sie die Absicht haben, einen Wettschein auszufüllen.

Schliesslich hat das LG ja nicht den Widerspruch eines solchen
abgelehnt sondern den Widerspruch einer Lottogesellschaft
gegen ein Verkaufsvervot.

Das sehe ich allerdings nicht als Hürde. Denn das Gericht (eigentlich der Gesetzgeber) hat sich die Sache ja recht einfach gemacht, weil es keine Aussage darüber getroffen hat, wie die Lottogesellschaft das kontrollieren soll, dass jeder, der es sich nicht leisten kann bzw. seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, nicht spielen darf. Das betrifft, wie ich an anderer Stelle bereits gesagt habe, ja sogar denjenigen, der sein Knöllchen oder irgendeine Rechnung nicht bezahlt hat.

Da eine Überprüfung letztlich gar nicht möglich ist, läuft das eigentlich praktisch auf das Verbot von Wetten hinaus. So konsequent durchdacht ist der HartzIV-Empfänger allerdings tatsächlich nicht mehr direkt betroffen, sondern allenfalls wie alle anderen auch :wink:

Moin,

Wie stellst du dir denn die praktische Umsetzung vor?

Statt Bargeld gibt es Einkaufsgutscheine und die werden nicht gegen Alkohol, Zigaretten und Lotterielose eingetauscht so lange Kinder in der Familie sind.

Der HartzIV-Empfänger müsste, um so etwas durchsetzen zu
können, als solcher identifiziert werden können. Praktisch von
jedermann. Und das hältst du mit Menschenwürde vereinbar?

Warum nicht? Was ist denn so schlimm daran HartzIV zu bekommen?

Dann müsste sich
jeder Kindereldempfänger identifizieren und Rechenschaft
darüber ablegen, ob er das Geld, was in dem Fall sogar
zweckgebunden an die Kindererziehung geknüpft ist, auch für
sein Kind ausgibt. JEDER!

Ja, finde ich gut. Noch besser fände ich es, wenn das Kindergeld komplett gestrichen wird und direkt in Vereine, Kitas, Schulen, Nachhilfe und andere Angebote für Kinder investiert wird.

Natürlich können wir auch alle wegschauen, diesen Leuten

Oh! Sprache ist so verräterisch. „diesen Leuten“… mehr
Distanz von oben nach unten geht kaum.

Man kann sich auch was einbilden.

Du meinst also, wenn man, wie auch immer das passieren soll,
verhindert, dass „diese Leute“ 1,20 € für einen Lottoschein
ausgeben - und sei es gar nur eimalig- dass sich auch nur
minimal etwas an ihrem Elend ändert?

Ich meine nicht, ich WEISS, dass in einigen Familien 1 Euro haben oder nicht haben für ein Kind Mitagessen oder kein Mitagessen bedeutet.

Was für ein Stammtischspruch… „Wir“ schauen doch nicht hin,
weil es zu helfen gilt, sondern weil es gilt, einer eh schon
schwachen Gruppe Vorhaltungen machen zu können. Mit Hilfe hat
das überhaupt nichts zu tun! Mit einem wie auch immer
gearteten Mitgefühl für das Elend „dieser Leute“ auch nichts.
Also kann man auch so Scheinheiligkeiten unterlassen.

Ja, die Eltern sollen sich meintewegen zu Tode saufen, rauchen und zocken. Aber die Kinder, die unter solchen Bedingungen aufwachsen, können nichts für solche Eltern und diese Kinder verdienen jede erdenkliche Hilfe.

Es geht hier auch nicht um HartzIV-Empfänger allgemein. Diese Sätze sind knapp genug bemessen. Wer verantwortlich mit dem Geld umgeht, auf den trifft das eh nicht zu, denn schmeißt sein weniges Geld nicht auch noch für Lotterielose raus.

Nach diesem Urteil ist es jedem
untersagt, einen Lottoschein zu kaufen, sei es auch nur, weil
er seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nach kommt oder
nicht über ein gutes Einkommen verfügt.

Meinetwegen kann man es auch einfach untersagen Lotterielose zu verkaufen, egal an wen.

Gruß
M.

Nun hat das Landgericht Köln sein Urteil bekräftigt,
hinsichtlich des Wettspielverbotes für Hartz IV Empfänger.

Den Kölner Richtern muß ganz schön langweilig sein so nen Blödsinn zu beschliessen!!

Aber andererseits ist es schon ne gute Idee den Hartz
IV - Empfängern noch mal eins Über-zu-braten. Wie kommt so ein armer Mensch dazu, sich seiner finanziellen Situation auf diesem Weg zu verbessern??? Wo er doch mit Hartz IV so schön in Saus und Braus leben kann?

Übrigens wird Deutschland und auch der Rest von Europa nichts aus der eigenen Dummheit lernen und aus einem Dornröschen Schlaf erwachen! - Dies ist eine Prophezeiung!!!

Wieso sind die Personaler unfähig, wenn es Unternehmen im Sauerland, in Westfalen oder im Siegerland nicht gelingt, Arbeitslose aus Dortmund, Münster oder Siegen dazu zu bringen, auf dem Land zu arbeiten? Gerade weil den „unfähigen Personalern“ bewußt ist, daß nicht wenige Arbeitslose nur solange arbeitswillig sind, wie sich der Arbeitsplatz bequem erreichen läßt, bilden viele Unternehmen „aufm Dorf“ teilweise das dreifache des tatsächlichen Bedarfs aus, um am Ende hinreichend junges Personal zur Verfügung zu haben. Und wir reden hier nicht von irgendwelchen Klitschen mit ungewissen Zukunftsaussichten, sondern von traditionsreichen Weltmarktführern mit teilweise einigen hundert Millionen Euro Umsatz.

Hallo!

Moin,

Wie stellst du dir denn die praktische Umsetzung vor?

Statt Bargeld gibt es Einkaufsgutscheine und die werden nicht
gegen Alkohol, Zigaretten und Lotterielose eingetauscht so
lange Kinder in der Familie sind.

Du bist dir sicher, dass hier kein blühender Handel mit diesen Gutscheinen stattfinden würde? Selbst wenn die Gutscheine namentlich gekennzeichnet wären (wogegen wohl der Datenschutz spricht), liessen sich mit den Gutscheinen Lebensmittel für den Weiterverkauf kaufen, wenn auch mit Verlust. Und hier kommt dann die Sucht ins Spiel, da einem Süchtigen alles egal ist, wenn er seine Sucht befriedigen muss. Und wenn er die Gutscheine für einen Monat für 50€ verkauft und dafür Kippen, Alkohol oder sonstein Suchtmittel kauft, ist ihm in dem Moment egal, dass er den Rest des Monats „nichts zu fressen“ haben wird.

Der HartzIV-Empfänger müsste, um so etwas durchsetzen zu
können, als solcher identifiziert werden können. Praktisch von
jedermann. Und das hältst du mit Menschenwürde vereinbar?

Warum nicht? Was ist denn so schlimm daran HartzIV zu
bekommen?

An Hartz 4 zu bekommen ist nichts verwerflich. Aber, eine solche Identifizierbarkeit und eine daraus folgende Einschränkung der freien Persönlichkeitsentfaltung (und dazu gehört auch Saufen, Rauchen und Zocken) würde mMn den Artikeln 2 u. 3 des Grundgesetz zuwiderlaufen.

Gruß
M.

MfG,
TheSedated

Es ging mir um Personaler, die gute Bewerber aussortieren. Ob die nun einen krummen Lebenslauf haben oder was anderes kann da sein. Wenn die es können, darf sowas nicht sein.

Wie soll jetzt Mitarbeiter

identifizieren, dass es sich um einen HartzIV-Empfänger
handelt, dem man untersagen muss, dass er das Los kaufen darf?

Das ist ein Problem. Früher mußten Menschen einen Stern tragen und sowas möchte ich heute niemals sehen.

Es ging mir um Personaler, die gute Bewerber aussortieren. Ob
die nun einen krummen Lebenslauf haben oder was anderes kann
da sein. Wenn die es können, darf sowas nicht sein.

Es ging aber nicht um die, die es können.

Hallo exc,

bin gespannt, wie einfallsreich zukünftig „Personaler“ ihre zu verkaufende vakante Stelle in „Öddorf“ einem Interessenten ,der 50 km entfernt wohnt, anpreisen werden bei einem Spritpreis von sagen wir 1,70.-.

Gruß

Franz M.

Hallo

Wer süchtig ist, für den hat das Suchtmittel oberste Priorität, ob er will oder nicht. Das ist kein Luxus, sondern ein Elend.

Joa…aber nicht nur bei HartzIV-Empfängern…

Natürlich nicht. Ich wollte auch nichts weiter sagen, außer dass die erwähnten 'Genuss’mittel - vor allen Dingen Zigaretten - keine Luxusgüter sind.

Dass sie zum Leben nicht notwendig, sondern dem Leben abträglich sind, das ist unbestritten.

Wie sich der Hartz-4-Satz dazu verhalten soll, dazu wollte ich damit nichts gesagt haben. Dazu habe ich eine etwas umständliche Meinung.

Ich bin jedenfalls unbedingt dafür, nur Nichtraucherhaushalte zum Ermitteln des Lebensminimus als Vergleichshaushalte heranzuziehen (wobei ich eher für so ein Warenkorb-Modell wäre, wo festgestellt wird, was man braucht und was das normalerweise mindestens kostet; das halte ich für weniger fehleranfällig als diese statistischen Erhebungen).

Bei den Haushalten mit süchtigen Haushaltsvorständen ist mir erstens klar, dass diese Fragebögen noch häufiger als bei anderen ausschließlich deswegen ausgefüllt werden, um diese 50 Euro zu bekommen, und dass man sich möglicherweise nicht allzu viel Mühe gibt, sie richtig auszufüllen; und zweitens, dass in solchen Haushalten natürlich zuerst die Suchtmittel gekauft werden, und dass da möglicherweise am Essen gespart wird, möglicherweise auch am Essen der Kinder. Und das kann man doch nicht als Maßstab nehmen fürs Lebensminimum.

Viele Grüße

Sehr klug gedacht Janina, man kan nicht urteilen ohne zu wissen!

Das wäre genauso, wenn ich Angela Merkel anhand ihres Lebenslaufes anklagen würde, im Grunde genommen hat sie das vorher gehende System erbarmunglos ausgenutzt, um dann zu schreien es sei ein Unrechtsstaat gewesen!

Das kann man nicht nachvollziehen was in den Köpfen mancher Menschen für eine Perversion herrscht!

Ich persönlich empfinde für die Frau weder Verständnis , noch Achtung, ich schätze aber sehr hoch ein…vom menschlichen Aspekt Horst Köhler und z.B. Richard Weizsäcker…da ist Menschlichkeit zu spüren!!!

OT
Hallo,

Statt Bargeld gibt es Einkaufsgutscheine und die werden nicht
gegen Alkohol, Zigaretten und Lotterielose eingetauscht so
lange Kinder in der Familie sind.

Könnten wir noch weitere diverse Zweiklassengesellschaft bei den Hartzlern einführen? Sollte man nicht auch zwischen Hartzlern aus betuchtem/nicht betuchtem Elternhaus, Farbige/Weiße, Christen/Moslems, … unterscheiden?

Und das hältst du mit Menschenwürde vereinbar?

Warum nicht? Was ist denn so schlimm daran HartzIV zu
bekommen?

Hehehe, ja, man sollte sie am bequemsten alle verhungern lassen.

Das war jetzt überzogen von mir, und ich bin mir sicher, dass du es nicht annähernd so denkst oder meinst. Aber man sollte seine Gedankenansätze „so lange Kinder in der Familie sind“ und die daraus resultierende Argumentationskette auch konsequent einen Schritt weiter denken.

Sorry, echt nicht böse oder persönlich gemeint. Aber das Hartz-System stand m.E. nicht zu Unrecht bereits von Anfang an in der Kritik. Menschenwürde war nie ein Aspekt, und das Rad dreht sich weiter. Nur noch billig, ohne Rücksicht auf Verluste.

Franz

Hallo,

bin gespannt, wie einfallsreich zukünftig „Personaler“ ihre zu
verkaufende vakante Stelle in „Öddorf“ einem Interessenten
,der 50 km entfernt wohnt, anpreisen werden bei einem
Spritpreis von sagen wir 1,70.-.

ich weiß, es gibt immer gute Gründe, ein Angebot nicht anzunehmen. Entscheidend ist, daß immer alle anderen und alles andere als Grund herangezogen wird, um die Stelle nicht anzunehmen. Benzin zu teuer, Fahrerei zu lästig, Wohnort zu unattraktiv usw. Daß in dem Unternehmen hunderte Menschen seit x Jahren arbeiten, die in der Nähe wohnen, wird geflissentlich übersehen.

C.

Hi,

Eingeschränkt wird nicht der Empfänger der Sozialleistung,
sondern der Anbieter.

…und damit auch der Empfänger der Sozialleistung.

wie kommst Du darauf? Kein Mensch hindert ihn, in einen anderen Laden zu gehen. Es ist ihm ja nicht verboten, Lotto zu spielen. Eingeschränkt ist nur der Anbieter.

Gruß Rainer