Hallo,
Was ist verwerflich daran, jemandem für eine geplante Tat strafrechtliche Konsequenzen anzudrohen?
nicht verwerflich, aber es wäre unverzeihlich dämlich von einem Bundespräsidenten einem Journalisten persönlich strafrechtliche Konsequenzen im Falle einer Berichterstattung anzudrohen.
Naja, den genauen Inhalt der Drohung kennen wir noch nicht. Da wäre es müßig darüber zu diskutieren, was da für Drohungen ausgesprochen wurden.
Warum?
Weil er sich selbst und dem Amt dadurch sehr geschadet hat.
Einerseits spricht er von Freiheit und Toleranz und andererseits versucht er die freie Berichterstattung zu unterbinden.
Das ist für mich aber kein Widerspruch. Freiheit und Toleranz bedeuten doch nicht Rechtlosigkeit und Beliebigkeit. Meine persönliche Freiheit endet doch regelmäßig da, wo ich die Freiheit anderer einschränke.
Als Polit-Profi hätte er doch wissen müssen, dass diese Drohungen - so sie denn erfolgt sind
Genau, deswegen sollte darüber bisher noch nicht weiter diskutiert werden
- nicht geheim bleiben. Und die Stimmung in der Bevölkerung und sogar bei seinen Parteifreunden
Freund - Feind - Parteifreund fällt mir dazu ein ;o)
wendet sich dadurch mittlerweile auch gegen ihn.
Das ist in der Tat ein Punkt über den mal nachgedacht werden sollte. Aus nichts heraus gelingt es hier „der Presse“ eine solche Stimmung zu erzeugen.
Bedeutet die Pressefreiheit gleich vollkommene Rechtlosigkeit der Betroffenen, nur weil ein Journalist Privatangelegenheiten veröffentlicht?
Nein, sicher nicht. Nur finde ich, diese Vorgehensweise war die dümmste, die ich mir vorstellen kann. Ein BP hat doch da ganz andere Möglichkeiten als unsereins.
Geht es jetzt um den Kredit oder die Veröffentlichungen? Und welche besonderen Möglichkeiten hätte ein BP da?
Etwas anderes ist es für mich jedenfalls ersmal nicht, wenn jemand von einem Freund einen Kredit bekommt.
Der BP oder ein MP ist aber nicht irgend jemand und eine Privatangelegenheit bleibt es nur, so lange die Gefälligkeit in keinem Zusammenhang mit dem Amt steht.
Wurde dieser Zusammenhang bisher auch nur hergestellt, geschweige den irgendwie erhärtet oder gar bewiesen?
Nö, deswegen musste wohl jetzt auch was Neues her.
Und wenn diesbezüglich berechtigte Zweifel bestehen, sollte auf jeden Fall darüber berichtet werden.
Klar, wenn ein Unternehmer, der bisher in keinerlei persönlichen Beziehung zum MP oder einem anderen Politiker steht, Vorteile gewährt, dann ist dem so. Das sehe ich in diesem Fall eben nicht. Diesen Freund gab es schon vor irgendwelchen wichtigen politischen Ämtern. Der musste sich also keine Freundschaft oder irgendwelchen Gefälligkeiten erkaufen.
Ich empfehle da jedem sich mal mit der Biografie des BP zu beschäftigen. Ich denke, dass da die Bezeichnung als väterlichen Freund dem einen oder anderem doch noch etwas klarer wird bzw. überhaupt erst verständlich. Und nur weil er jetzt MP war, hätte er doch diese Unterstützung nicht ablehnen müssen? Falls ein Gesetz etwas anderes dazu sagt, ist das natürlich anders.
Ich kenne mich mit der Pressefreiheit nicht so aus, aber sicher dürfen doch auch Journalisten nicht einfach mit dem Verweis auf die Pressefreiheit in meine Wohnung eindringen oder einfach mal meine Kontostände veröffentlichen.
Ich denke, Journalisten dürfen grundsätzlich auch Privates über Personen des öffentlichen Lebens berichten, ohne gleich mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen zu müssen.
Ich denke, dass dies so allgemein nicht zutrifft. Es sollte schon ein berechtigtes Interesse vorliegen müssen. Und das sehe ich in diesem Fall nicht. Ist aber eine rein persönliche Meinung. Und natürlich hätte der BP auch über eine solche Übertretung großzügig hinwegsehen können. Das wäre in der Tat souveräner gewesen. Aber vielleicht hilft auch hier ein Blick in die Biografie und die Beziehung zum Kreditgeber, um zumindest die Reaktion nachvollziehen zu können.
Bei fehlerhafter Berichterstattung hätte er eine Richtigstellung veranlassen können oder bei strafrechtlicher Relevanz seine Anwälte beauftragen.
Na genau das kann man dem Journalisten doch auch schon mal vorher sagen.
Klar, kann man. Wäre aber u. U. nicht ratsam. Siehe Folgen in diesem Fall!
Naja, man könnte diese Folgen auch gerade als Grund für einen solchen Versuch heranziehen. Das hat der wohl absolut korrekt so vorausgesehen.
Hier wird aus einer reinen Privatangelegenheit ein Popanz aufgeblasen. Genau das wollte er vieleicht verhindern.
Na wie auch immer der nächste BP wird dann wohl ein geschlechtsloses Wesen ohne Freunde sein und bisher im Leben noch gar nichts gemacht haben dürfen, damit es nicht in Gefahr gerät, dass wegen nichts eine Riesenwelle gemacht wird.
Grüße
Super, genau das ist er, nur nicht so witzig, eher eine Lachnummer!