Hallo,
Hallo,
Sorry!
Akzeptiert. War offenbar ein Mißverständnis.
Danke!
Zur Kennzeichnungspflicht: Es besteht ja das Vermummungsverbot
für Demonstranten.
Ja, was sie nicht davon abhält, sich nicht daran zu halten…
Ebenso sind sie gehalten, sich ausweisen zu
können.
Ja, gilt für Demonstranten u. Polizeibeamte.
Frag mal einen uniformierten Polizisten (bei einer
x-beliebigen Ansprache seinerseits) nach seinem Dienstausweis.
Du sprichst ein Autoritätsproblem an. Die Zeiten von Schuhmacher Voigt sind sicherlich schon lange vorbei.
Dazu mein „IM“: Für die überwiegende Mehrheit - unterstellt, diejenigen die sich keinen Dienstausweis zeigen lassen - stellt die Uniform noch immer ein (nicht der!) Legitimationsnachweis dar. Wenn der Dienstausweis trotz Dienstkleidung gefordet wird, ist das entweder eine bewußte Provokation, oftmals verbunden mit der Intention persönlich werdend eine eigene Autorität auf Augenhöhe aufzubauen, bzw. die des Beamten herabzuwürdigen, oder eine Trotzreaktion im Bewußtsein der Berechtigung der polizeilichen Maßnahme.
In der Situation in der der Beamte einen berechtigten Grund zu der Annahme hat der Gegenüber hegt - warum auch immer -berechtigte Zweifel es mit der realen Polizei zu tun zu haben, wird von sich aus seinen Ausweis vorzeigen. Und die Zivile- bzw. Kriminalpolizei wird sowieso i. d. R. den Dienstausweis unaufgefordert vorzeigen.
In der Regel werden die Dir was husten.
Siehst du, und genau dass ist - für mich leider nicht für dich nachweisbar - nicht der Fall. Jeser Polizeibeamte weiß, dass er Legitimationspflichtig ist und auf verlangen den Dienstausweis nicht nur vorzeigen muss, sondern es - genau aus diesem Grund - auch tun wird! Ausnahmen bestätigen die Regel!
Und genau dieses „sich
hinter der Uniform verstecken können“ ist das Problem für die
offene Gesellschaft.
Für mich als ein Teil der „offenen“ Gesellschaft weniger. Viel mehr aber sicherlich für gewisse Leute die nicht bereit sind, auf einer Demo sichbar Name und Adresse zu präsentieren. Bzw. diejenigen, die dem Polizeibeamten von vornherein unterstellen, sie würden vorsätzlich im Schutz ihrer Uniform, gesetzeswidrig agieren…
Selbst bei der BW hatte man
Namensschilder und eben sichtbare Rangabzeichen.
Die gibt es bei der Polizei auch, eben halt nicht (Namensschild) verordnet. Und sichtbare Amtsbezeichnungen (Rangabzeichen) gibt (gab, ausnahme Hessen) es Länderunabhängig auch bei der BP.
Ich fordere
ja gar keine Möglichkeit für Otto Normalbürger, einen
Polizisten identifizieren zu können,
Doch, kann er halt eben durch zeigen lassen des Dienstausweises. Und das sollte auch gut so sein. Polizisten sind Menschen und wenn der Beamte seinen Ausweis nicht zeigt, dann als Mensch und nicht als Polizist, denn als dieser muss er ihn vorzeigen!
sondern lediglich die
anonymisierte Kennzeichnung, so dass er von den (tlw. noch zu
gründenden) unabhängigen Sondereinheiten beim Vorliegen einer
begründeten Beschwerde zweifelsfrei identifiziert werden kann.
Das ist eben der Punkt. Solange sich gewalttätige Demonstranten nicht an das Vermummungsverbort halten, solange muss es den Beamten erlaubt sein, ihnen ohne Identifizierungsmerkmal gegenübertreten zu können.
Der Staat soll sich entblößen müssen um so anonymen Gesetzesbrechern - die u. U. genau gegen ihn! agitieren - die Möglichkeiten zu geben, sich bei inadäquaten Reaktionen ihrerseits die Vertreter der Staatsgewalt vor den Kadi zerren zu können?
[Sehr interessant finde ich, dass sich genau dagegen die
Polizeigewerkschaften so verbissen „wehren“]
Vlt. aus diesem Grund?
Und du glaubst dass AI sie nicht nur akzeptiert sondern auch
publiziert? Oder noch besser, Polizeivideos mit Gewalttaten
des vis-à-vis der einsatzkräfte auf You tube ins Internet
stellt? Na, was da wohl der Datenschutz dazu sagen wird…?
Ich verstehe leider nur Bahnhof. Was macht AI oder auch nicht?
OK, geschenkt. AI ist vermeintlich politisch Unabhängig, aber dass ist ein anderes Thema und hier OT…
Im Ernst: natürlich muss es nicht nur ein öffentliches
Interesse an Aufklärung geben. sondern auch ein Internes. Wenn
eine konkrete Beschuldigung eines ebenso konkreten Beamten
existiert, wird ja auch ermittelt (werden müssen).
Natürlich, weil er gar nicht weiss, wer hinter der 4711 steht
( nur, dass der Polizist was mit Köln und Wasser zu tun haben
wird 
. Die „offenen Daten“ wären dann lediglich den
Untersuchungseinheiten und natürlich der Polizeibehörde vor
Ort bekannt.
Wenn du das garantieren kannst!? Ich will ja gar nicht dass das Fehlverhalten der knüppelnden Polizeibeamten verschwiegen, verdeckt und/oder unter den Teppich gekehrt wird, im Gegenteil!
(4711 sollte dann übrigens getrichen werden, wg. Aufhebung der Anonymitä t=> nachverfolgbarer Gestank )
Aber kannst du auch garantieren, dass der Vermummte der ihm kurz vorher noch einen dicken Schotterstein vor sein Visier geknallt hat, auch ermittelt wird?
Gruß
vdmaster
Gruß
rolli
